Kenntnisnahme
Herr Schliewert berichtet von der nicht öffentlichen Sitzung des Vorstandes der EVTZ Euregio Maas-Rhein (EMR) vom 14.05.2025 in Maastricht, bei der das Midterm Review der Strategie EMR 2030 sowie Ansätze der angedachten Strukturreform diskutiert worden sind. Diese Diskussion wurde im Rahmen eines Kamingesprächs unter Einbeziehung aller Partnerregionen inkl. des RAZV am 12.06.2025 vertieft. Thema war u.a. die anstehende Liquidation der Stichting Euregio Maas-Rijn, die ihre Tätigkeiten (ausgenommen das Interreg-V-A-EMR-Programm) am 04.04.2019 an den EVTZ EMR übertragen hat. Die EVTZ-Versammlung hat einen satzungskonformen Auflösungsbeschluss gefasst, der die Abwicklung der Stiftung ermöglicht.
Darüber hinaus stellt Herr Schliewert den aktuellen Stand Interreg VI-A Maas-Rhein vor.
Die Frist für den 2. Schritt des 4. Calls des Interreg IV-A Maas-Rhein-Programms endete am 24.04.2025. Von ursprünglich 16 Projekten wurden 14 mit einer potenziellen EFRE-Förderung von insgesamt 25,6 Millionen Euro eingereicht.
Zum Thema Einstein-Teleskop berichtet Herr Schliewert, die Einstein Telescope Organization (ETO) habe auf europäischer Ebene vorgeschlagen, auch eine sogenannte L-Konfiguration auf technische Machbarkeit hin zu prüfen – auch wenn das Projektbüro seine Bemühungen jedoch aus technischen und politischen Erwägungen weiterhin auf die Bewerbung der Dreiecksvariante ausrichte. Die Bundesregierung habe mit der im Koalitionsvertrag enthaltenen Aussage „Wir beteiligen uns am Wettbewerb um einen Gravitationswellendetektor“ und „Wir befürworten die Errichtung des Einstein-Teleskops in Deutschland als europäisches Leuchtturmprojekt“ ein starkes Zeichen ihres Commitments gesetzt, was von den euregionalen Partnern ausdrücklich begrüßt werde.
Die Lobbyarbeit in der Euregio wird weiter intensiviert: Der RAZV wird zusammen mit der AGIT und der IHK am 04.07. 2025 im Rahmen des Aachener CHIOs, dem Weltfest des Pferdesports, einer der größten jährlichen Sportveranstaltungen des Landes, im Rahmen eines Symposiums mit euregionalen und internationalen Experten und Entscheidungsträgern aus Wirtschaft und Politik die Bewerbung des ET im 3-Länder-Eck bewerben.
Herr Dr. Nolten äußert Besorgnis darüber, dass die Interreg-Förderung eingestellt werden könnte. Er unterstreicht die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, plädiert für eine über die 0,6 VZÄ hinausgehende Beteiligung und richtet einen Appell an die Gebietskörperschaften, eine Aufstockung um 0,4 VZÄ in die Diskussion zu den kommenden Haushaltsberatungen einzubeziehen.
Bzgl. der Bewerbung des Einstein-Teleskops schlägt Herr Dr. Nolten vor, die Lausitz (z. B. über Forschungseinrichtungen) einzubinden. Neben Herrn Bausch setzt sich auch Herr Terodde für eine Stärkung der EMR und der euregionalen Zusammenarbeit ein, unterstreicht aber auch, dass die StädteRegion auch in eigene grenzüberschreitende Projekte – z. B. im Bereich Bildung – investiere.
Herr Dr. Kehren schlägt die Erstellung eines Positionspapiers vor, das unsere Rolle innerhalb der EMR und deren Bedeutung unterstreicht und sich für eine Grundfinanzierung (statt Projektförderung) ausspricht, um die euregionale Zusammenarbeit zu stärken.
