Vorlage - 2025/031  

Sachlage:

a)             EVTZ Euregio Maas-Rhein

In seiner nicht öffentlichen Sitzung am 14. Mai 2025 in Maastricht hat der Vorstand des EVTZ Euregio Maas-Rhein (EMR) das Midterm Review der Strategie EMR 2030 sowie Ansätze der angedachten Strukturreform diskutiert. Diese Diskussion wird im Rahmen des sogenannten Kamingesprächs unter Einbeziehung aller Partnerregionen am 12. Juni 2025 vertieft. Frau Thönnissen wurde bereits im Vorfeld der Strategie EMR 2030 einbezogen und wird an dem Gespräch in Maastricht teilnehmen.

Anschließend tagte die EVTZ-Versammlung. Die Geschäftsführung des EVTZ EMR informierte über die anstehende Liquidation der Stichting Euregio Maas-Rijn, die ihre Tätigkeiten (ausgenommen das Interreg-V-A-EMR-Programm) am 4. April 2019 an den EVTZ EMR übertragen hat. Nach Abschluss der letzten Interreg-V-A-Tätigkeiten der Stichting Euregio Maas-Rijn kann diese abgewickelt werden und die allgemeine Rücklage in Höhe von etwa 590.000 Euro kann gemäß dem Abwicklungsprozess an den EVTZ Euregio Maas-Rhein übertragen werden. Die EVTZ-Versammlung hat dementsprechend einen satzungskonformen Auflösungsbeschluss gefasst, der die Abwicklung der Stiftung ermöglicht.

In Bezug auf die aktuellen Projekte des EVTZ EMR berichtet der Small Project Fund (SPF) von bisher genehmigten 46 Bildungsmobilitätsprojekten (27.650,00 Euro, jeweils die für 2025 zur Verfügung stehenden EFRE-Mittel), 18 Mikroprojekten (45.043,33 Euro) und zwei Small Projects Light (405.481,57 Euro).

Aufgrund noch verfügbarer EFRE-Mittel in Höhe von 1.838.000 Euro bietet sich die Möglichkeit, weitere Förderansätze analog zum SPF zu realisieren. Das Büro des EVTZ EMR erarbeitet daher derzeit den sogenannten Small Project Fund „Governance“. Dieser soll Gebietskörperschaften in und aus der EMR effektive Werkzeuge an die Hand geben, um ihre grenzbezogenen Chancen und Hindernisse gemeinsam zu bearbeiten und die Kooperation zu vertiefen. Die EVTZ-Versammlung hat der weiteren Ausarbeitung zugestimmt.

Das Interreg-Projekt "Cross Circular" wurde im zweiten Schritt des vierten Interreg-MR-Aufrufes final eingereicht. Es vertieft und verstetigt die Kooperation zwischen den Universitäten der EMR. Der EVTZ EMR agiert als Leadpartner. Darüber hinaus unterzeichneten die Universitäten im Rahmen der TEFAF in Maastricht eine korrespondierende Absichtserklärung, um den Willen zur Zusammenarbeit zu bekräftigen. Unter dem Namen ‚The art of working together‘ wollen sie ein spezielles Ausbildungsprogramm für drei Länder (trinational) einrichten.

b)             Interreg VI-A Maas-Rhein

Die Frist für den sogenannten zweiten Schritt des vierten Calls des Interreg IV-A Maas-Rhein-Programms endete am 24. April 2025. Von ursprünglich 16 Projekten wurden 14 mit einer potenziellen EFRE-Förderung von insgesamt 25,6 Millionen Euro eingereicht. Der Assessment-Prozess auf Ebene der Programmpartner läuft aktuell. Am 25.Juni 2025 wird das Interreg-MR-Steering-Committee final über die eingereichten Projekte entscheiden.

Der nachfolgende 5. Call im Rahmen von Interreg MR startet am 01.Juli.2025 als fortlaufender Aufruf mit vereinfachten Sprachanforderungen. Dabei sind weiterhin Projekte in allen bisherigen Themenbereichen möglich.

Zu diesem Aufruf organisiert Interreg MR am 18.Juni.2025 den Call 5 Launch Event in

Lüttich.

Die Regionalen Antennen des RAZV, Herr Jan Schliewert und Herr Thilo Gärtner stehen als Ansprechpartner für Interreg und potenzielle Projekte zur Verfügung.

c)              Einstein-Teleskop

Die Einstein Telescope Organization (ETO) hat auf europäischer Ebene vorgeschlagen, auch eine sogenannte L-Konfiguration auf technische Machbarkeit hin zu prüfen. Das Projektbüro kommt diesem Anliegen mit einer Desk-Study nach.  Es fokussiert seine Bemühungen jedoch aus technischen und politischen Erwägungen weiterhin auf die Bewerbung der Dreiecksvariante.

Um den Bewerbungsprozess zu stärken, hat die EMR in Abstimmung mit der Provinz Belgisch-Limburg deren Referentin, Frau Van Hove, auch an das Projektbüro abgestellt. Sie soll insbesondere den Business Case im Rahmen des Bid Books mitgestalten.

Die Lobbyarbeit in der Euregio wird weiter intensiviert, unter anderem durch regelmäßige Info-Veranstaltungen und Besuche von Stakeholdern und Entscheidern, beispielsweise im ET-Pathfinder. Gleichzeitig nehmen die Aktivitäten in Richtung der Nachbarländer (insbesondere Frankreich, Luxemburg und die Schweiz) an Intensität zu.

Mit den im Koalitionsvertrag der deutschen Regierung enthaltenen Formulierungen „Wir beteiligen uns am Wettbewerb um einen Gravitationswellendetektor“ und „Wir befürworten die Errichtung des Einstein-Teleskops in Deutschland als europäisches Leuchtturmprojekt“ hat die Bundesregierung ein starkes Zeichen ihres Commitments gesetzt, was von den euregionalen Partnern ausdrücklich begrüßt wurde.

Beschlussempfehlung:

keine

Personelle Auswirkungen:

Sind im Haushalt eingeplant.

Finanzielle Auswirkungen:

Sind im Haushalt eingeplant.

Anlage/n:

1   Einstein Telescope: Progress Report; Period 2024-Q4