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Tagesordnung - SI/2022/103 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: SI/2022/103 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:51 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Park-Terrassen
Ort: Park-Terrassen: Dammstr. 40, 52066 Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Vorstellung Energie-Genossenschaft Aachen  
2022/067  
Ö 4  
Vorstellung des Neu-Konzepts am Industriestandort Papierfabrik Zerkall: EchtBüttenpapierProduktion/ FaserInnovationszentrum/ Kunst, Kultur, Tourismus  
2022/073  
Ö 5  
Vorstellung Wasserstoff-Initiative der Stadsregio Parkstad Limburg  
Enthält Anlagen
2022/068  
Ö 6  
Aufbau und Etablierung des euregionalen Netzwerks Genussregion EMR
Enthält Anlagen
2022/052  
Ö 7  
Stichting euPrevent: Finanzierung 2023 ff.  
Enthält Anlagen
2022/070  
Ö 8  
Kohleausstieg 2030, wie der beschleunigter Strukturwandel insbesondere für die Wirtschaft im Rheinischen Revier gelingen kann  
2022/071  
Ö 9  
Beitritt zum Verein Mine ReWIR e.V.  
Enthält Anlagen
2022/072  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit des Region Aachen Zweckverband empfiehlt der Verbandsversammlung folgendes zu beschließen:

Die Verbandsversammlung stimmt dem Beitritt der Region Aachen als Reguläres Mitglied zum Verein Mine ReWIR e.V. zu und beauftragt die Geschäftsstelle die hierfür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

 

   
    10.11.2022 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit des Region Aachen Zweckverband empfiehlt der Verbandsversammlung folgendes zu beschließen:

Die Verbandsversammlung stimmt dem Beitritt der Region Aachen als Fördermitglied zum Verein Mine ReWIR e.V. zu und beauftragt die Geschäftsstelle die hierfür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung

 

Herr Jonas unterstützt die Bestrebung der Geschäftsstelle dem Verein Mine ReWIR e.V. beizutreten.

   
    02.12.2022 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit des Region Aachen Zweckverband empfiehlt der Verbandsversammlung folgendes zu beschließen:

Die Verbandsversammlung stimmt dem Beitritt der Region Aachen als Reguläres Mitglied zum Verein Mine ReWIR e.V. zu und beauftragt die Geschäftsstelle die hierfür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

 

Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung

 

Herr Bausch teilt mit, dass sich seit der Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit vom 10.11.2022 eine andere Ausgangslage ergeben hat, so dass die SPD-Fraktion von ihrer bisherigen Ablehnung zum Beitritt der Region Aachen in den Mine ReWIR e.V. Abstand nehmen wird. Die Region Aachen soll nunmehr stellvertretend für die Gebietskörperschaften Mitglied des Vereins werden.

Herr Ramers fragt nach, wie die Abgrenzung zur AGIT zu sehen ist, die ebenfalls eine Mitgliedschaft erwägt. Frau Prof. Vaeßen erläutert diesbezüglich, dass die Region Aachen ein anderes Portfolio als die AGIT aufweist. Durch eine Mitgliedschaft der Region Aachen wird insbesondere der Fokus auf die Fachkräftesicherung gelegt und somit andere Aufgaben innerhalb des Vereins wahrnehmen wird. Außerdem geht es darum, sich als Region insgesamt möglichst gut aufzustellen.

Ö 10  
Bericht der Geschäftsstelle  
2022/074  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)