Kenntnisnahme
Herr Middeldorf stellt Ansatzpunkte für das Gelingen der Transformation durch einen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleförderung in 2030 im Rheinischen Revier vor. Dazu gehören zum einen die nun klare Zielvorgabe, bis 2030 aus der Kohleförderung auszusteigen. Damit wäre eine Planungssicherheit verbunden. Er zeigt sich überzeugt, dass sich die kleinen und mittleren Unternehmen im Revier durch die rund 100 Mio. Euro umfassende Förderung mit Zukunftsgutscheinen besser auf den Wandel vorbereiten können. Zudem begrüßt er, dass durch den Wegfall des bisherigen Sterneverfahrens, die Förderzusagen beschleunigen und Förderzugänge frühzeitig im Antragsverfahren identifiziert werden könnten. Eine Art regionaler Konsens über die Qualität und den Nutzen von Projektskizzen könnte das bisherige Verfahren ersetzen.
Er ergänzt, dass das Innovation Valley durch eine geplante Förderung über den Just Transition Fund der EU bessere Chancen auf Realisierung bekäme.
Darüber hinaus soll zukünftig die in 2022 initiierte Revier-Akademie nicht nur den kommunalen Strukturwandelmanager*innen sondern auch für andere interessierte Personen geöffnet werden.
Insgesamt sehe er Herausforderungen durch den frühzeitigeren Ausstieg aus der Kohleförderung aber auch Chancen.
Herr Woelk merkt an, dass die von Herrn Middeldorf vorgestellten Sachverhalte und Pläne bekannt seien und die nun kürzere Transformationszeit kritisch sei, da nun weniger Zeit zur Anpassung zur Verfügung stehe. Herr Middeldorf verweist hierbei auf das 11-Punkte-Papier und seine bisherigen Ausführungen, wie Antragsverfahren beschleunigt werden könnten.
Herr Lübben fragt, ob die notwendige Transformation in der verkürzten Zeit wirklich realisierbar sei und gibt zu bedenken, dass der Fachkräftemangel der größte erfolgskritische Faktor im Rheinischen Revier sei.
Frau Bär bestätigt, dass es gut sei, dass das Sterneverfahren nicht weiterverfolgt würde und fragt, ob bereits bisher skizzierte Projekte nun neu evaluiert werden müssten.
Frau Schmitt-Promny verweist auf die Wichtigkeit der regionalen Zuliefererunternehmen des Kohlebergbaus- und der Kohleverstromung. Sie fragt, wie man es schaffe, Projektskizzen auch wirklich schnell umzusetzen.
Herr Jonas regt an, diese Herausforderungen auf Bundeseben deutlicher zu artikulieren. Diesbezüglich bittet Herr Dr. Nolten die Geschäftsstelle ein Schreiben mit Forderungen aus der Region an die Bundesregierung zu senden.
Herr Middeldorf beantwortet die o.g. Fragestellungen, dass zum einen Projekte weiterverfolgt würden, also nicht in ein neues Verfahren eingebracht werden müssten und dass es von zentraler Bedeutung sei, die im Revier vorhandenen Fachkräfte auch hier zu halten und fortzubilden.
