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Tagesordnung - SI/2017/015 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2017/015 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 30.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:40 - 13:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mediensaal
Ort: Haus der Städteregion, Zollernstr. 10, 52070 Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl des Verbandsvorstehers / der Verbandsvorsteherin des Region Aachen - Zweckverband sowie dessen/deren Stellvertretungen  
2017/126  
Ö 4  
Arbeitsgruppe Gesundheitsregion Aachen - Besetzung und Bericht zur konstituierenden Sitzung  
2017/115  
Ö 5  
Bestellung von Herrn Ralf Bruns (VUV) zum beratenden Mitglied im Ausschuss für (eu)regionale Gesundheit  
2017/118  
Ö 6  
Smartphone-basierte Alarmierungssysteme für Ersthelfer
2017/116  
Ö 7  
Aufnahme Vertreter der Provinz NL-Limburg und Ostbelgiens in RKP-Jury  
2017/109  
Ö 8  
Europäisches Sprachensiegel für "Hayya! - Geschichten spielen - Deutsch lernen"  
Enthält Anlagen
2017/110  
Ö 9  
"Den Wandel gestalten" - Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030  
Enthält Anlagen
2017/102  
Ö 10  
Stand und Perspektiven des Aufgabengebietes "Forschung und Bildung" in der Metropolregion Rheinland, Vortrag Herr Dipl.-Ing. Michael Bayer  
2017/127  
Ö 11  
Resolution für die Reaktivierung der Strecke Stolberg - Eupen mit der Euregiobahn  
Enthält Anlagen
2017/129  
Ö 12  
Sachstand INTERREG V-A Euregio Maas-Rhein  
2017/105  
Ö 13  
Enthält Anlagen
EUREGIO Maas-Rhein: a) Jahresbericht 2016 und Arbeitsplan 2017 [zur Kenntnisnahme] b) Umwandlung der Gesellschaftsform der EMR von einer "Stichting nach niederländischem Recht" in einen "Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)", Stand der Diskussion [zur Entscheidung]; (Sitzungsunterlagen werden nachgereicht)  
Enthält Anlagen
2017/128  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

a) Kenntnisnahme

 

b) Beschlussempfehlung: Die Zweckverbandsversammlung stimmt dem vorliegenden Strukturvorschlag zur Umgestaltung der Euregio Maas-Rhein in ein EVTZ zu. Die Mitglieder des EMR-Vorstandes aus der Region Aachen werden, unterstützt durch die Geschäftsstelle, den Prozess weiter begleiten. Nach Vorliegen der Entwürfe für die Übereinkunft und die Satzung des neu zu gestaltenden EVTZ werden diese der Zweckverbandsversammlung zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt werden.

 

   
    30.06.2017 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Kenntnisnahme

 

b) Beschlussempfehlung: Die Zweckverbandsversammlung stimmt dem vorliegenden Strukturvorschlag zur Umgestaltung der Euregio Maas-Rhein in ein EVTZ zu. Die Mitglieder des EMR-Vorstandes aus der Region Aachen werden, unterstützt durch die Geschäftsstelle, den Prozess weiter begleiten. Nach Vorliegen der Entwürfe für die Übereinkunft und die Satzung des neu zu gestaltenden EVTZ werden diese der Zweckverbandsversammlung zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt werden.

 

Einstimmig

 

Zu a) Der beigefügte Jahresbericht 2016 sowie der Arbeitsplan 2017 der EMR werden mit Lob für die geleistete Arbeit zur Kenntnis genommen. Das Thema „EMR“ soll stärker in die Region Aachen transportiert werden. Die regelmäßige Berichterstattung in der Verbands-versammlung verbessert den Informationsfluss zwischen der Euregio Maas-Rhein und der Region Aachen und schafft mehr Transparenz.

 

Zu b) Frau Koloniaris erläutert mit Hilfe einer als Anlage beigefügten Präsentation die angestrebte Umgestaltung der EMR in ein EVTZ.

Frau Walsken ergänzt, dass die Umwandlung in ein EVTZ bessere Entscheidungsmög-lichkeiten sowie Vorteile in der Rechtslage bedeuten würden. Eine Neuaufstellung wäre wünschenswert, wird aber nur stattfinden, wenn alle 5 Partnerregionen einverstanden sind.

Die Umwandlung in ein EVTZ wird von den Mitgliedern der Verbandsversammlung begrüßt. Sie schlagen vor, dass die EMRlaut Beschluss des EMR-Vorstandes schon damit beginnen soll, die organisatorischen Änderungen umzusetzen, da es auf diesem Wege besser möglich ist, den Prozess der Umwandlung zu begleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 4 zur Vorlage 2017-128_EMR-Präsentation zu EVTZ (708 KB)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)