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Tagesordnung - SI/2016/003 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2016/003 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 24.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Städteregion Aachen, Mediensaal
Ort: Haus der Städteregion, Zollernstrasse 10, 52070 Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Dringlichkeitsentscheidung - Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
2016/014  
Ö 3.1  
Dringlichkeitsentscheidung - Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
2016/014-E1  
Ö 4  
stadt.land.text NRW 2017 Schreiber/innen für die 10 Kulturregionen NRW's  
2016/022  
Ö 5  
Regional- und Strukturentwicklung: Resolution zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 – Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Verkehrsraumes zwischen Aachen und Köln  
Enthält Anlagen
2016/025  
Ö 6  
Regional- und Strukturentwicklung: Gewerbeflächenkonzept / Siedlungsflächen a) Regionales Gewerbeflächenkonzept – Fortschreibung 2016 b) Harmonisierung der Planungsgrundlagen für die Siedlungsflächenentwicklung: Erweiterung der Datenbasis des Gewerbeflächenmonitorings um die Anforderungen des Siedlungsflächenmonitorings der Bezirksregierung Köln
Enthält Anlagen
2016/026  
Ö 7  
Regionale Erweiterung des Telenotarztsystems  
Enthält Anlagen
2016/029  
Ö 8  
Konzeptentwurf "Weiterentwicklung der Gesundheitsregion Aachen"  
2016/032  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Konzept „Weiterentwicklung der Gesundheitsregion Aachen“ unter Einbeziehung der in der Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Gesundheit eingebrachten Ergänzungen und beauftragt die Geschäftsstelle zur Umsetzung auch zusätzliche Fördermittel zu akquirieren.

 

   
    07.06.2016 - Ausschuss für (eu)regionale Gesundheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Konzept „Weiterentwicklung der Gesundheitsregion Aachen“ unter Einbeziehung der in der Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Gesundheit eingebrachten Ergänzungen und beauftragt die Geschäftsstelle zur Umsetzung auch zusätzliche Fördermittel zu akquirieren.

Gleichzeitig empfiehlt der Fachausschuss der Zweckverbandsversammlung, das Papier in die anstehende Diskussion der Grundlagen der künftigen Arbeit des Region Aachen – Zweckverband einzubeziehen. Hierbei ist darauf zu achten, dass zur Konzeptumsetzung zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen notwendig sind.

 

Einstimmig

 

Die Mitglieder diskutieren die Vorlage und sind der Auffassung , dass das verabschiedete Konzept in seinen wesentlichen Inhalten in die Endredaktion des Zukunftspapiers des Region Aachen Zweckverband eingepflegt werden sollte. Darüber hinaus machen die Mitglieder deutlich, dass der Region Aachen - Zweckverband zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zur Bearbeitung der Handlungsfelder benötigt.

 

Die aus der Diskussion diesbezüglich resultierenden Ergebnisse sind in den geänderten Beschlussvorschlag an die Verbandsversammlung eingeflossen. Darüber hinaus wird vereinbart, dass das Konzept zur Weiterentwicklung der Gesundheitsregion fortzuschreiben ist.

 

 

   
    24.06.2016 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Konzept „Weiterentwicklung der Gesundheitsregion Aachen“ unter Einbeziehung der in der Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Gesundheit eingebrachten Ergänzungen und beauftragt die Geschäftsstelle zur Umsetzung auch zusätzliche Fördermittel zu akquirieren.

Gleichzeitig empfiehlt der Fachausschuss der Zweckverbandsversammlung, das Papier unter Berücksichtigung der Erfahrung der Gebietskörperschaften in die anstehende Diskussion der Grundlagen der künftigen Arbeit des Region Aachen – Zweckverband einzubeziehen. Hierbei ist darauf zu achten, dass zur Konzeptumsetzung zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen notwendig sind.

 

Der im Ausschuss für (eu)regionale Gesundheit geänderte Beschlussvorschlag wird nach eingehender Diskussion um den Passus „unter Berücksichtigung der Erfahrung der Gebietskörperschaften“ erweitert.

 

Einstimmig mit einer Enthaltung

 

 

Ö 9  
INTERREG V-A Euregio Maas-Rhein - Partnerschaftsvereinbarung  
Enthält Anlagen
2016/036  
Ö 10  
Schaffung einer Metropolregion Rheinland - Antrag der CDU-Fraktion -  
Enthält Anlagen
2016/035  
Ö 11  
Kündigung der Mitgliedschaft im logistikregion Rheinland e.V.  
2016/037  
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)