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Tagesordnung - SI/2024/131 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: SI/2024/131 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Datum: Fr, 08.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Parlament der DG, Eupen
Ort: Parlament der DG, Eupen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Bericht Kooperationsvereinbarung mit regionalen Wirtschaftsclustern  
Enthält Anlagen
2024/063  
Ö 3  
Ausführungen zum Arbeitsfrühstück des RAZV auf der Expo Real mit ersten Ergebnissen der Regional- und Erreichbarkeitsanalyse für die Region Aachen  
2024/064  
Ö 4  
Bericht Kooperationsvereinbarung Leistungsstarke Gesundheitsregionen  
Enthält Anlagen
2024/065  
Ö 5  
Sachstand Konzept zur Erstellung des Regionalmarketings | Präsentation Bernd Steinbrecher Geschäftsführer Power + Radach GmbH  
2024/066  
Ö 6  
Aktueller Bearbeitungsstand Integriertes regionales Entwicklungskonzept (IREK) für die Region Aachen im Rahmen der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)  
Enthält Anlagen
2024/067  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit empfiehlt der Verbandsversammlung, den aktuellen Bearbeitungsstand für das vorliegende Regionale Entwicklungskonzept (IREK), das in einem gemeinsamen Abstimmungsprozess mit der AG Wirtschaftliche Entwicklung erstellt worden ist, zu genehmigen.

 

   
    08.11.2024 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit empfiehlt der Verbandsversammlung, den aktuellen Bearbeitungsstand für das vorliegende Regionale Entwicklungskonzept (IREK), das in einem gemeinsamen Abstimmungsprozess mit der AG Wirtschaftliche Entwicklung erstellt worden ist, zu genehmigen.

 

Lediglich Kenntnisnahme, da der Ausschuss nicht beschlussfähig war.

 

Frau Pauli präsentiert den aktuellen Bearbeitungsstand des Integrierten Regionalen Entwicklungskonzepts (IREK). Vorgabe des GRW ist, dass für die Erstellung eines IREK alle maßgeblichen Akteure einbezogen werden. Frau Pauli betont, dass dieses in der Region über den gesamten Zeitraum beispielhaft gelungen ist. Herausgekommen ist ein 60-seitiges Papier, das den Anforderungen an ein IREK entspricht. Der intensive Arbeitsprozess und der hohe Aufwand bei der Erstellung durch den RAZV habe für den RAZV und damit für die Gebietskörperschaften enorme Kosten eingespart, die bei einer Fremdvergabe entstanden wären. Frau Pauli dankte den Mitgliedern der AG Wirtschaftliche Entwicklung für die Unterstützung und die zahlreichen wichtigen Anregungen. Der aktuelle Bearbeitungsstand werde in den kommenden Tagen ergänzt, damit die finale Fassung der Verbandsversammlung rechtzeitig vor der Sitzung am 22.11.2024 zur Verfügung steht.

 

Frau Thönnissen ergänzt, dass ursprünglich im Wirtschaftsausschuss die finale Fassung beraten werden sollte. Jedoch seien zu den regionalen Gewerbeflächen noch finale Abstimmungen notwendig. Zudem müsse nach Rücksprache mit der Bezirksregierung noch einige Formulierungen angepasst warden.

 

Frau Dr. Schoeller dankt dem Team des RAZV für die Erstellung dieses umfangreichen Dokuments, welches eine gute und wichtige Unterstützung für alle Gebietskörperschaften sei.

   
    22.11.2024 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verbandsversammlung genehmigt das vorliegende Regionale Entwicklungskonzept (IREK) und beauftragt die Geschäftsstelle, das IREK dem Wirtschaftsministerium des Landes NRW sowie der Bezirksregierung Köln vorzulegen.

 

Einstimmig

 

Herr Dr. Kehren dankt dem RAZV für die Realisierung des Konzepts mit „Bordmitteln“ und ohne externe Agentur, die Kosten verursacht hätte.

 

Da in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 08.11.2024 (im Parlament der DG in Eupen) keine Beschlussfähigkeit gegeben war, konnte der aktuelle Bearbeitungsstand des IREK dort nur zur Kenntnis genommen werden.

Herr Dr. Nolten erinnert in diesem Zusammenhang an die euregionale Ausrichtung dieses Ausschusses und unterstreicht, dass eine Sitzung in der Euregio besser besetzt sein müsse.

Ö 7  
Bericht der Geschäftsstelle  
Enthält Anlagen
2024/068  
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)