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Tagesordnung - SI/2019/061 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: SI/2019/061 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Merzenich
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Regionale Begleitung Strukturwandel  
2019/320  
Ö 4  
Sachstand im Zukunftsprozess Planung  
2019/321  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Die Verbandsversammlung unterstützt die Aktivitäten der Geschäftsstelle gemeinsam mit den zuständigen Verantwortlichen der Gebietskörperschaften zur weiteren intensiven regionalen Bearbeitung eines räumlichen Leitbildes. Über den Fortgang der Aktivitäten ist regelmäßig in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung zu berichten.

 

   
    07.11.2019 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verbandsversammlung unterstützt die Aktivitäten der Geschäftsstelle gemeinsam mit den zuständigen Verantwortlichen der Gebietskörperschaften zur weiteren intensiven regionalen Bearbeitung eines räumlichen Leitbildes. Über den Fortgang der Aktivitäten ist regelmäßig in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung zu berichten.

Die Verbandsversammlung fordert die Bezirksregierung Köln auf, im Falle des zu erwartenden zusätzlichen Flächenbedarfs im Rahmen des anstehenden Strukturwandels auf die Forderung zur Schaffung von entsprechenden Ausgleichsflächen zu verzichten. Darüber hinaus ist eine Öffnungsklausel im Rahmen des Regionalplanverfahrens erforderlich, damit frühzeitig auf die Bedarfe durch den Strukturwandel eingegangen werden kann.

 

 

Einstimmig

 

 

Herr Hartmann merkt im Zusammenhang mit der Diskussion über den Tagesordnungspunkt an, dass er unter dem Punkt personelle Auswirkungen und finanzielle Auswirkungen eine Aufschlüsselung anteiliger Kostenbestandteile erwartet. Innerhalb der Diskussion verständigten sich die Anwesenden darauf, dass dies nur bei größeren Projekten zu erfolgen hat.

 

   
    29.11.2019 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verbandsversammlung unterstützt die Aktivitäten der Geschäftsstelle gemeinsam mit den zuständigen Verantwortlichen der Gebietskörperschaften zur weiteren intensiven regionalen Bearbeitung eines räumlichen Leitbildes. Über den Fortgang der Aktivitäten ist regelmäßig in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung zu berichten.

Die Verbandsversammlung fordert die Bezirksregierung Köln auf, im Falle des zu erwartenden zusätzlichen Flächenbedarfs im Rahmen des anstehenden Strukturwandels auf die Forderung zur Schaffung von entsprechenden Ausgleichsflächen zunächst zu verzichten.

Darüber hinaus ist eine Öffnungsklausel im Rahmen des Regionalplanverfahrens erforderlich, damit frühzeitig auf die Bedarfe durch den Strukturwandel eingegangen werden kann.

 

Beschlossen bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen

 

 

Im Rahmen der Diskussion wurde von allen Fraktionen festgestellt, dass zeitnah nachdem Rekultivierungsflächen zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden, Ausgleichsflächen zu schaffen sind. D.h. die durch den Flächenverbrauch entstehende „Ausgleichsflächenschuld“ muss so schnell wie möglich beglichen werden.

 

Ö 5  
Projekt Campus Aldenhoven  
Enthält Anlagen
2019/322  
Ö 6  
Euregio Summer School 2.0  
Enthält Anlagen
2019/323  
Ö 7  
Bericht der Geschäftsstelle  
2019/324  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)