Tagesordnung - SI/2021/086 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit  

Kenntnisnahme

Frau Vaeßen berichtet über die regionale Begleitung des Strukturwandelprozesses und teilt mit, das Herr Bodo Middeldorf als neuer Geschäftsführer bei der Zukunftsagentur ab 15. April seinen Dienst antreten wird.

Frau Vaeßen merkt an, dass zur Unterstützung der Wachstumsphase von Unternehmensgründungen es zu wenig Venture Capital in der Region verfügbar ist.

Aufgrund des anstehenden Arbeitsplatzabbaus insbesondere bei RWE und in Aachen bei Continental besteht zur Schaffung neuer Arbeitsplätze dringender Handlungsbedarf.

Die Ausschussmitglieder merken an, dass die politischen Akteure nach wie vor zu spät in die Projektauswahl eingebunden werden. Dies muss sich ändern und mehr Transparenz geschaffen werden.

Für die Region sollen in erster Linie mit Arbeitsplatzrelevanz entwickelt werden.

Auf die Nachfrage zu den mittlerweile verplanten Geldsummen erläutert Frau Prof. Vaeßen, dass es eine detaillierte Aufstellung hier bislang nicht gäbe, da sich die Projektsummen im Laufe der Projektentwicklung oftmals ändern. Die Stabstelle Strukturwandel im MWIDE hat jedoch zugesichert, dies zeitnah zusammenzustellen.

Auf Nachfrage erläutert Fr. Vaeßen, dass die Studie zum Innovationsgeschehen im Rheinischen voraussichtlich Ende März finalisiert wird. Nach der Veröffentlichung wird es hierzu Fachveranstaltungen geben.

Kenntnisnahme

Frau Prof. Dr. Vaeßen berichtet, dass der neue Geschäftsführer Herr Middeldorf seine Arbeit aufnehmen wird. Das Wirtschafts- und Strukturprogramm wird gerade neu aufgestellt und am 27.04.21 auf der Revierkonferenz vorgestellt. Um im Rahmen der Aktivitäten des Strukturwandels Bildung und Kultur zu koppeln, ist ein erstes internes Brainstorming mit dem Team Strukturwandel und dem Kulturbüro angesetzt. Das Thema Transformationen spreche Künstler*innen per se sehr stark an.

Herr Bausch betont, innerhalb des Strukturwandels solle Kultur von Beginn an miteingebunden sein, da er sowohl Aspekte der regionalen Erinnerungskultur als auch des Kulturtourismus beinhalte. Er schlägt daher vor, das Innovations-Netzwerk (1. Zusammenschluss der Touristiker) in die nächste Sitzung einzuladen, um deren Arbeit kennen zu lernen und sich gegebenenfalls abzustimmen. Frau Dr. Schmeer schlägt vor, Kultur und Strukturwandel als Schwerpunkt im nächsten Jahr aufzunehmen.

Kenntnisnahme

Frau Prof. Vaeßen erläutert folgenden Ergänzungen zur Vorlage:

• Innovation Valley Rheinland: Anhand der Innovationsstudie geht hervor, dass 64 Akteure sich mit dem Themenfeld „Transfer“ beschäftigen. Wichtig ist es nun die Kooperationen zwischen diesen Akteuren zu verbessern. Bislang sind Innovationsstandorte sehr stark auf Jülich und Aachen konzentriert. Ziel ist es, diese stärker ins gesamte Rheinische Revier auszulagern. In der nächsten Ausschusssitzung wird die Studie vorgestellt werden.
• Das WSP 1.0 wird derzeit überarbeitet und am 27. April auf der Revierkonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Viele Projekte wurden bereits über das Sterneverfahren weiter qualifiziert. Eine Statistik über die Fördermittelgelderverteilung soll aufgestellt werden um die Verteilung transparenter zu machen. Wichtig ist die Klärung der Frage, nach welchen Kriterien „Förderfähigkeit“ ausgesprochen wird. Sobald dies von der ZRR erarbeitet worden ist, wird dies im Ausschuss aus Sicht der Region bewertet.
• Die Bereitstellung von Venture Capital für junge Unternehmen in der Wachstumsphase ist ein Problem im RR.  Das Gründungsgeschehen verläuft hier zwar sehr gut, gleichwohl ist es wichtig, die Gründer*innen in ihren ersten fünf Jahren und darüber hinaus zu unterstützen.
• Nach wie vor ist es schwierig die Unternehmen direkt zu erreichen. Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringen ist nach wie vor ein Ziel der Bemühungen der Region. Wichtiger Initiator ist hierbei die AGIT.

Frau Schmitt-Promny regt an, über neue Formen der Ansprache von Unternehmen nachzudenken, insbesondere von kleinen Unternehmen. Frau Vaeßen antwortet, dass dieses bereits bei Herrn Minister Pinkwart angestoßen wurde. Sie betont, dass es wichtig sei, mit dem z. Zt. in Vorbereitung befindlichen „Innovation Valley Rheinland“ einen zentralen Ansprechpartner bei der ZRR hierfür zu haben.

Herr Hartmann bittet um mehr Informationsfluss hin zum dem deutschen Gewerkschaftsbund, um diesen optimal unterstützen und einbinden zu können. Nachrichtlich: Frau Breidenbach hat hierzu Kontakt mit ihm aufgenommen.