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Tagesordnung - SI/2017/025 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: SI/2017/025 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Datum: Do, 08.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Saal 2
Ort: Technologiezentrum am Europaplatz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Aufstellung des neuen Regionalplans durch die Bezirksregierung Köln und regionsweite strategische Abstimmung und Positionierung im Rahmen des Regionalplanverfahrens  
2017/101  
Ö 4  
"Den Wandel gestalten" - Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030  
Enthält Anlagen
2017/102  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

   
    08.06.2017 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

Dem Beschluss wurde mit 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

 

Die SPD, die CDU sowie der DGB stimmen dem Beschlussvorschlag zu. Die Grünen sind gegen den Beschlussvorschlag, da ihrer Meinung nach noch Diskussionsbedarf besteht.

 

Im Kreis Düren wurde das Eckpunktepapier aus zeitlichen Gründen noch nicht besprochen.

 

Das Eckpunktepapier „Den Wandel gestalten“, welches zur Zeit in den Gremien des Region Aachen – Zweckverband beraten wird, wird am 10. Juli zwischen 9.00 und 10.30 Uhr bei einer Veranstaltung am Indemann den Bundestagsabgeordneten, den Landtagsabgeordneten und den Bundestagskandidaten vorgestellt werden.

 

 

 

   
    30.06.2017 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

Dem Beschluss wird mit 37 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen zugestimmt.

 

 

Das Eckpunktepapier „Den Wandel gestalten“, welches in den Gremien des Region Aachen – Zweckverband beraten wurde, wird ebenfalls am 10. Juli zwischen 9.00 und 10.30 Uhr bei einer Veranstaltung am Indemann den Bundestagsabgeordneten, den neu gewählten Landtagsabgeordneten und den Bundestagskandidaten vorgestellt werden.

Ö 5  
Strukturpolitisches Impulspapier der Regionen in Nordrhein-Westfalen  
Enthält Anlagen
2017/103  
Ö 6  
Vorstellung der neuen gemeinsamen Website der sieben Grenzinfopunkte Deutschland-Niederlande-Belgien  
2017/104  
Ö 7  
Sachstand INTERREG V-A Euregio Maas-Rhein  
2017/105  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Geschäftsstelle  
2017/106  
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)