Kenntnisnahme
In der Aufsichtsratssitzung vom 27.01.2023 wurden wesentliche Richtungsänderungen in der Entwicklung des Rheinischen Reviers beschlossen. Die Prozesse sollen vereinfacht und beschleunigt werden und Förderverfahren grundlegend verbessert werden.
Hierbei soll das bisherige wettbewerbsorientierte Förderverfahren ausgesetzt und durch ein Dialogsystem ersetzt werden. Dies führe zu einer klareren Identifizierung von förderwürdigen Projekten. Das Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) 1.1 bleibt weiterhin die zentrale Grundlage für zu fördernden Projekte. Förderzugänge müssten am Anfang der Förderverfahren stehen, nicht wie bisher im Sterneverfahren am Ende.
Es sollen Anker- und Leuchtturmprojekte mit hoher Bedeutung etabliert werden, die schnell umsetzbar sind. Der Fokus auf das Kernrevier wird zudem geschärft. Es bedarf einer eindeutigen Zielformulierung für 2030 auf dessen Grundlage die (Förder-)Instrumente angepasst werden müssen.
Zum dialogorientierten System verweist Herr Middeldorf auf das Themenfeld Städtebau, in dem es ein solches Verfahren bereits gibt.
Herr Middeldorf führt auf Nachfrage aus, dass eine ausgewogene räumliche Verteilung von Projekten in der Region Aachen angestrebt wird. Dennoch wäre es von Vorteil sich bei Projektvorhaben vor allem auf große Flächen mit hohem Potenzial zu konzentrieren, sodass Ressourcen bestmöglich verteilt werden können.
Herr Middeldorf kündigt auf Rückfrage eine Inventur und sensible Überprüfung von Projekten an, die das Sterneverfahren bislang nicht erfolgreich durchlaufen haben. Auf Zuruf von Projektkonsortien oder von den Wirtschaftsförderungen könnten einzelne, bislang abgewiesene Projekte oder solche ohne Förderzugang nochmals überprüft werden, wobei eine gänzlich neue Bewertung nicht wahrscheinlich sei.
