Vorlage - 2020/385  

Sachlage:

Die Region Aachen arbeitet seit 2017 gemeinsam im „Zukunftsprozess Planung“ zusammen. Zunächst mit dem Ziel der Erstellung eines „Fachbeitrags der Region Aachen zum Regionalplan der Bezirksregierung Köln“. Dieser wurde im Sommer 2019 von der Region Aachen unter intensiver Mitarbeit der regionalen Vertreterinnen und Vertreter fertiggestellt und im Rahmen der Regionalratssitzung am 5. Juli 2019 an die Bezirksregierung Köln übergeben. Detaillierte Informationen zum Fachbeitrag der Region Aachen sind im letzten Ausschuss besprochen worden.

Die aktuellen Schwerpunkte im Arbeitskreis „Zukunftsprozess Planung“ der mit der Aufgabe, interkommunale bzw. regionale Lösungen für die Herausforderungen des räumlichen Transformationsprozesses, der Modernisierung der Infrastruktur, der zukunftsfähigen Mobilität, der Flächennutzung und Standortentwicklung für Gewerbe und Wohnen zu erarbeiten, eingesetzt wurde, sind in der Sitzungsvorlage (2020-355) ausführlich erläutert. Zwischenzeitlich ist die von der Geschäftsstelle in Zusammenarbeit mit den Gebietskörperschaften durchgeführte Zusammenstellung der Gewerbeflächenreserven (ha) sowie der potenziellen Gewerbeflächenbedarfe und die sich daraus ergebende Bilanzierung abgeschlossen. Zusätzlich zu den geschätzten Gewerbeflächenbedarfen bis 2035 (ha) werden von jeder Teilregion Zusatzbedarfe (ha) erhoben, die sich aus den individuellen Bedürfnissen der Teilregion und den für den Strukturwandel notwendigen Flächen herleiten. Aufgrund teils unterschiedlicher Erhebungsverfahren werden nur die Zusatzbedarfe für die gesamte Region Aachen (ca. 1.700 ha) gegenüber der Bezirksregierung Köln kommuniziert. Um diese entsprechend konkret untermauern zu können, werden die Bedarfe, welche aus den strukturwandelbedingten Projekten resultieren, tabellarisch für die Region Aachen und ihre Teilregionen zusammengefasst werden. Die Bilanzierung der zusätzlichen Flächenbedarfe ist ein wichtiger Schritt, um die Flächeninteressen in Abstimmung und gegenseitiger Unterstützung stärker in übergeordnete Planverfahren einzubringen. 

Die Gesamtzahl der prognostizierten Zusatzbedarfe wurde bereits von der IHK Aachen

in die Veranstaltung „Dem Strukturwandel begegnen – jetzt Flächen ausweisen“ eingebracht. Ziel der Veranstaltung war die kommunalen sowie die regional- und landesplanerischen Gestaltungsspielräume mit den Vertretern der Kommunen, der Bezirksregierung und des Landes Nordrhein-Westfalen zu diskutieren, um durch die Ausweisung zusätzlicher Gewerbe- und Industrieflächen, um Ersatzarbeitsplätze für die Beschäftigten im Braunkohletagebau anbieten zu können. Die aktuell laufende Neuaufstellung des Regionalplans ist daher eine Chance, entsprechende Flächen planerisch zu sichern, um den Strukturwandel in den Kommunen frühzeitig zu gestalten. Als ein Ergebnis der IHK-Veranstaltung aus dem Juni hat die für Landesplanung und Raumordnung zuständige Gruppenleiterin aus dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, um Vorschläge aus der Region gebeten, wie Planungsverfahren beschleunigt werden können. Die IHK wird einen entsprechenden Workshop mit ausgesuchten Teilnehmenden durchführen.

In enger Abstimmung mit Frau Prof. Christa Reicher als Vorsitzende des Revierknoten Raum und den Vertreter*innen von Gebietskörperschaften, Kammern und Verbänden hat sich die Region Aachen mit der Frage der Entwicklung eines Raumkonzeptes beschäftigt. In den vorbereitenden Abstimmungen wurde der Vorschlag erarbeitet, keinen eigenen regionalen Prozess zur Entwicklung eines Raumkonzeptes auf den Weg zu bringen, sondern den Prozess der Erstellung eines Raumbildes im Rheinischen Revier zu nutzen, um sich auf eine gemeinsame Raumstrategie ausgehend von den spezifischen räumlichen Herausforderungen in der Region Aachen zu verständigen. In Vertretung von Frau Prof. Reicher wird Benjamin Vossen, Projektleiter Revierknoten Raum, die aktuellen Planungen vorzustellen.

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle die prognostizierten Zusatzbedarfe in den Regionalplanrat einzubringen und den Prozess zur Erstellung einer regionalen Raumstrategie in enger Abstimmung mit dem Revierknoten Raum für das rheinische Revier voranzutreiben.

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personal- und Sachkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt im Produkt Wirtschafts- und Strukturentwicklung sichergestellt.

Anlage/n:

keine