Vorlage - 2020/373  

Sachlage:

Das Wirtschafts- und Strukturprogramm ist das Strukturentwicklungsprogramm für das Rheinische Revier. Mit dem Programm wird die Grundlage für Projekte und Förderempfehlungen im Rahmen des von der Bundesregierung geplanten Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen gelegt, um dem wirtschaftlichen Transformationsprozess Ziel, Strategie und somit eine Richtung zu geben.

Das Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 des Rheinischen Reviers wurde im November 2019 veröffentlicht. Im Rahmen der für 2021 geplanten Überarbeitung können die Träger öffentlicher Belange, wie Städte/Gemeinden, offizielle Institutionen und Verbände in einem schriftlichen Verfahren bis zum 31.08.2020 zum WSP 1.0 Stellung nehmen.

Der Entwurf der Stellungnahme der Region Aachen zum WSP ist als Anlage beigefügt.

Beschlussempfehlung:

Die Verbandsversammlung genehmigt die Stellungnahme der Region Aachen zum WSP im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Anschließend wird die Stellungnahme von der Geschäftsstelle an die Zukunftsagentur Rheinisches Revier übermittelt.

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personalkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt.

Anlage/n: 1

Anlage 1 zur Vorlage 2020/373_STN der Region Aachen zum WSP