Bürgerinformationssystem
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachlage: Der Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen – IMeG – wurde im Jahr 2011 im Rahmen eines Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) „Überregionale Partnerschaften in grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen“ gegründet. Zielsetzung war und ist spezifische Entwicklungschancen der beteiligten Grenzregionen zu stärken und Hemmnisse der grenzüberschreitenden Raumentwicklung abzubauen, um auf eine bessere Abstimmung zwischen den Nachbarstaaten im Bereich der grenzüberschreitenden Regionalplanung und –entwicklung hinzuwirken.
IMeG hat in den vergangenen Jahren, neben verschiedenen Projekten im Rahmen des MORO-Programmes (u.a. Raumbeobachtung Deutschland und angrenzende Regionen), verschiedene Studien in Auftrag gegeben und Beiträge zu Publikationen geliefert, sowie Gespräche zum Thema grenzüberschreitende Verkehrsplanung mit verschiedenen Ministerien geführt: Beispielhaft seien hier genannt:
Weiter Informationen bietet die Homepage (Positionspapiere, Gutachten etc. teilweise drei-sprachig). Mehrwert für die Region Aachen und die EUREGIO Maas-Rhein:
Mit dem jährlich pro Partnerregion fälligen Beitrag von 12.000 € werden beauftragte externe Dienstleister, die Erstellung von Studien, Gutachten, Publikationen, Übersetzungen bezahlt sowie Reisekosten und ein minimaler organisatorischer Büroaufwand finanziert. Eine eigene Geschäftsstelle existiert nicht. Zur Finanzierung des fälligen Jahresmitgliedsbetrages von 12.000 € wird eine 50:50-Lösung vorgeschlagen: 6.000 € zahlt der Region Aachen Zweckverband ab 2018 aus seiner Verbandsumlage, die EMR beteiligt sich ebenfalls mit 6.000 € an den Kosten. Die Mitgliedschaft ist auf Dauer angelegt, soll jedoch nach drei Jahren auf ihre Wirkung hin evaluiert werden.
Beschlussempfehlung: Die Zweckverbandsversammlung beschließt, dass vorbehaltlich der Kostenbeteiligung der EUREGIO Maas-Rhein in Höhe von 6.000 €, der Region Aachen Zweckverband weiterhin Mitglied im Initiativkreis der Metropolitanen Grenzregionen bleibt und ebenfalls 6.000€ des jährlich fälligen Mitgliedsbeitrag von insgesamt 12.000 € ab 2018 aus seiner Verbandsumlage zahlen wird. Die Mitgliedschaft wird zum Ende des Jahres 2020 im Hinblick auf ihren Nutzen evaluiert werden. Im Anschluss daran wird über eine weitere Mitgliedschaft und die Weiterfinanzierung entschieden.
Personelle Auswirkungen: keine
Finanzielle Auswirkungen: keine, da Finanzierung aus dem jährlichen Haushalt möglich
Anlage/n: keine
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |