Auszug - regionalisierte Arbeitspolitik in NRW - Bericht vom Termin im MAGS am 04.06.2019  

Kenntnisnahme

Christine Kappes berichtet vom Termin am 04.06.2019 beim Staatssekretär Dr. Heller mit der Ausschutzvorsitzenden Ilse Lüngen.

In der Begrüßung betonte Herr Dr. Heller, dass die regionalisierte Arbeitspolitik auch weiterhin eine große Rolle spiele und dieser Termin sowie der erste Termin im Oktober dies ausdrücken solle. Das nächste Treffen ist für den Sommer 2020 bereits angekündigt.

Vorrangiges Thema war die Nennung und Information über zukünftige inhaltliche Schwerpunkte aus dem MAGS für die Jahre 2020 und 2021 in die Regionen. Damit würde den Regionen Raum für regionale Aktivitäten und Strategien gegeben, um auf die unterschiedlichen Auswirkungen der Herausforderungen (Stichworte; Ausbildungsmarkt, Fachkräfte, Pflege) zu reagieren.

Das Ministerium hat einen thematischen Schwerpunkt festgelegt.

Fachkräfte

Hierbei legt das MAGS den Focus auf die Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung. Das Thema Ausbildung sei sehr wichtig, denn gerade hier zeigten sich regionale Unterschiede sehr deutlich.

Dabei sollten alle Aktivitäten und Ansätze immer unter dem besonderen Blick der Nachhaltigkeit und des Transfers betrachtet werden.

Darüber hinaus haben die Regionen die Wahl zwischen zwei weiteren Schwerpunkten.

Langzeitarbeitslosigkeit

Focus auf: Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit; Vermeidung von vererbter Langzeitarbeitslosigkeit.

Ansätze wären aus Sicht des MAGS: Die guten Beispiele unserer Region innerhalb der Region und in NRW bekannt machen.

Gemeinsam gilt es zu eruieren, wo es Lücken in der Umsetzung und Bekämpfung gibt. Das Land bittet besonders um Informationen über Lücken in der Umsetzung und Nachhaltigkeit.

Faire Arbeitsbedingungen – moderne Arbeitskultur

Hier liegt der Focus des MAGS auf der Umsetzung einer geplanten Kampagne.

Der nächste Tagesordnungspunkt des Treffens am 04.06.2019 waren die Kooperationsstrukturen zwischen Land und Regionen.

Neuerungen: In der Zusammenarbeit der regionalisierten Arbeitspolitik gibt es zukünftig klarere Anforderungen der Landesarbeitspolitik an die regionale Umsetzung. Der Spielraum der Regionen bleibt gleichzeitig erhalten. Durch die Wiederaufnahme der Jourfixe (Ltg. der Regionalagenturen mit dem MAGS) und regelmäßigen Gesprächen mit den Lenkungskreisvorsitzenden, Regionalagenturen und dem Ministerium werden direktere Kommunikationsprozesse hergestellt.

Die Lenkungskreise werden stärker in die Arbeitsplanungen der Regionalagenturen eingebunden. Die Arbeitsplanungen werden Ende Oktober im MAGS vorgelegt.

Die bisherigen Kooperationsgespräche sind für Januar / Februar 2020 geplant. In unsere Region wird voraussichtlich weiterhin Ingrid Schleimer als Gruppenleiterin des MAGS kommen.

Punkt 3 der Tagesordnung:

Zur ESF- Förderphase 2021-2027 berichtet CK aus dem Treffen, dass die verschiedenen Gremien im Zeitkorridor sind. Inhaltliche Entscheidungen sind noch nicht getroffen. Zur Diskussion stehen:

10-20% weniger ESF-Mittel

40% Finanzierung aus dem ESF-Fond

4% Technische Hilfe soll bleiben wie in ESF 2014-2020

Es folgt ein Austausch über den zur Wahl stehenden Schwerpunkt.

Die Akteure und politischen Vertreter sehen sowohl den Schwerpunkt „Langzeitarbeitslosigkeit“ als auch „Faire Arbeitsbedingungen - moderne Arbeitskultur“ als zusammen gehörig und gleichwertig relevant an.

Die Anwesenden äußern ihr Unverständnis darüber, eine Wahl zu treffen. Die Regionalagentur wird dies an das Ministerium kommunizieren.

Im Fazit entscheidet man sich für den Schwerpunkt „Faire Arbeitsbedingungen – moderne Arbeitskultur“. Dies erfolgt insbesondere vor dem Hintergrund, dass für die Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit auf Bundesebene für die BA  Millionenbeträge zur Verfügung stehen und die Regionalagentur mit ihrem kleinen Budget thematisch stark fokussieren muss.

Die Regionalagentur wird auf die Arbeitsmarktakteure in Bezug auf das weitere Vorgehen zugehen.