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Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

 
 
SI/2018/033 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
TOP: Ö 9
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Fr, 20.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:05 - 13:14 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mediensaal
Ort: Haus der Städteregion, Zollernstrasse 10, 52070 Aachen
 
Beschluss


Die Mitglieder der Verbandsversammlung äerten sich kritisch zu dem am Morgen in der Tageszeitung erschienenen Artikel. Es wurde herausgestellt, dass die Satzung des Zweckverbandes zur Zeit keine pflichtigen Aufgaben vorsieht, was sicherlich per Beschluss geändert werden könnte. Hierzu wäre es aber erforderlich, dass die jeweiligen Kreistage Aufgaben inklusive Personal und Finanzmittel an den Zweckverband übertragen.

Betont wurde, und darin waren sich alle Anwesenden einig, dass die Existenz des Zweckverbandes nicht zur Diskussion steht. Er ist nach wie vor die regional koordinierende Stelle und die Stimme für die gesamte Region.

Besonders wurde hervorgehoben, dass es zur Zeit viel wichtiger sei sich mit den Themen der informellen Regionalplan zu beschäftigen sowie den Strukturwandel in der Region voranzubringen und hier gemeinsam mit anderen regionalen Partnern zu agieren und Projekte umzusetzen. Dies gilt für besonders vor dem Hintergrund, dass auch andere Regionen in Themen wie z. B. der Elektromobilität sehr aktiv sind.

Der Oberrgermeister der Stadt Aachen, Herr Marcel Philipp, schlug vor, um AGIT und Zweckverband stärker zu verzahnen, dass der Zweckverband Hauptgesellschafter bei der AGIT werden solle. Alternativ wäre eine 50 %ige Beteiligung des Zweckverbandes, die restlichen 50 % sollen dann auf die Kammern und die Hochschulen übertragen werden.

 

Herr Pöhler schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 13:02 Uhr.