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Kenntnisnahme
Frau Achilles (Leiterin Stabsstelle Rheinisches Revier/Regionale Kooperationen bei go.Rheinland GmbH) stellt der Verbandsversammlung das Thema Schieneninfrastruktur in der Region Aachen vor. Dieses wurde auf Wunsch von politischen Vertretern des Kreises Euskirchen auf die Tagesordnung dieser Sitzung gesetzt, um in den Gebietskörperschaften für dieses Thema zu sensibilisieren.
Im Auftrag des Landes NRW und der Kommunen verfolge go.Rheinland das Ziel, einen leistungsfähigen und kundenorientierten SPNV bereitzustellen und die Infrastruktur im ÖPNV und SPNV bedarfsgerecht zu verbessern. go.Rheinland übernehme dabei zentrale Aufgaben in den Bereichen Planung, Durchführung von Wettbewerbsverfahren und Bestellungen im SPNV, Erstellung von Gutachten und Investitionsförderung des straßen- und schienengebundenen ÖPNV und SPNV.
Für die Region Aachen besonders relevant sind die Ausbauprojekte entlang der Strecke Aachen – Köln sowie die Revierbahn West, die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen vorangetrieben werden. Allerdings seien für die im Vortrag genannten Schienenprojekte des Rheinischen Reviers im InvKG nur 2,35 Mrd. Euro vorgesehen, eine vergleichsweise geringe Summe für Vorhaben dieser Größenordnung. Zudem seien die Zahlen, die der Bund in seinen Berechnungen ausgebe, nicht ausreichend: Die aktuelle Situation zwischen Aachen und Düren sei durch starke Auslastung, insbesondere am Burtscheider Viadukt, stark beeinträchtigt. Mit Blick auf den wachsenden Güterverkehr an den ZARA-Häfen und steigenden Fahrgastzahlen reichen die bisherigen Ausbauplanungen nicht aus, um dem Wachstum im SGV und SPV zu begegnen und für einen reibungslosen Ablauf des Verkehrs zu sorgen. Vielmehr könne sich die derzeit ohnehin angespannte Situation auf den Trassen noch verschärfen. Daher werden vom Bund realistische Verkehrsprognosen, die nicht nur die einfache Fortschreibung des bisherigen Bundesverkehrswegeplan seien, sowie eine langfristig gesicherte Finanzierung gefordert.
Weitere Projekte wie die SPNV-Machbarkeitsstudien im Rheinischen Revier sowie die Entwicklung der Revierbahn West und mögliche Konkurrenzsituationen zu bestehenden Projekten zeigen den Bedarf an enger regionaler Abstimmung. Der Ausbau des EVS-Netzes und der Rurtalbahn trägt zur Stärkung der regionalen Erreichbarkeit bei. Langfristig biete die Transformation der RWE-Werksbahn erhebliches Potenzial für Güterverkehrsverlagerung, zusätzliche SPNV-Angebote und die Anbindung wirtschaftlich wichtiger Standorte. Insgesamt zeigen die Inhalte, dass die geplanten Maßnahmen wesentlich zur Mobilitätsentwicklung, zur Standortattraktivität und zur Verkehrswende in der Region Aachen beitragen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligten sich an der Diskussion Herr Fischer, Herr Carrasco Molina und Herr Spinrath. Sie unterstreichen die Notwendigkeit, für dieses Thema zu sensibilisieren und zu lobbyieren. Herr Spinrath verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf ein Dilemma: Seit vielen Jahren forderten viele Wählerinnen und Wähler den Ausbau des Schienenverkehrs. Allerdings nehmen bereits die Machbarkeitsstudien sehr viel Zeit in Anspruch, und auch die anschließende Realisierungsphase dauere häufig über 20 Jahre. Das sei für viele Menschen kaum nachvollziehbar. Deshalb sei es wichtig, ein Konzept zu entwickeln, das die Menschen mitnehme. Wenn es gelinge, die Bevölkerung dafür zu gewinnen, sich aktiv für den Ausbau der Schiene einzusetzen, könne der gesamte Prozess – einschließlich der Finanzierung – voraussichtlich deutlich beschleunigt werden.
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