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SI/2025/134 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Seminarraum
Ort: Forschungszentrum Jülich, Wilhelm-Johnen-Straße, 52425 Jülich, Gebäude 06.2, Seminarraum 406 (2. Etage)
 
Beschluss


Als Tischvorlage wird eine „Erklärung zur Unterstützung von Lösungsszenarien für die weitere Planung des Zentral-OP der Uniklinik RWTH Aachen“ ausgehändigt. Die Tischvorlage ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit verabschiedet die vorliegende Erklärung und bittet die Geschäftsstelle, diese der Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Ina Brandes, zukommen zu lassen.

 

Einstimmig

 

Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

„Erklärung zur Unterstützung von Lösungsszenarien für die weitere Planung des Zentral-OP der Uniklinik RWTH Aachen

 

Der Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit des Region Aachen Zweckverbands (RAZV) unterstützt ausdrücklich die Zusammenarbeit von Vertreter*innen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, der Uniklinik RWTH Aachen und von Stadt und Städteregion Aachen, in einer gemeinsam eingerichteten Arbeitsgruppe verschiedene Lösungsszenarien zu entwickeln und das weitere Bau- und Bewilligungsverfahren für die dringend benötigten OP-Kapazitäten abzustimmen.

 

Die Uniklinik RWTH Aachen spielt eine zentrale Rolle in der medizinischen Versorgung unserer Region und darüber hinaus. Der Bau des Zentral-OP ist von entscheidender Bedeutung, um den steigenden Anforderungen an die Patientenversorgung gerecht zu werden und die Qualität der medizinischen Leistungen nachhaltig zu sichern. Auch die Ergebnisse der Krankenhausplanung NRW wurden auf der Basis der vollen Leistungsfähigkeit der Uniklinik RWTH Aachen beschieden.

 

Mit einer zeitnahen Planung und Realisierung der Zentral-OP-Kapazitäten wird nicht nur die dringend benötigte Infrastruktur geschaffen, sondern auch die Innovationskraft des Uniklinikums langfristig gesichert. Von großer Bedeutung ist ebenfalls, dass keine Nachteile für die medizinische Fakultät entstehen. Angesichts der demografischen Entwicklung und der damit verbundenen Herausforderungen im Gesundheitswesen ist es unerlässlich, die Weichen für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung zu stellen.“

 

Herr Dr. Nolten ergänzt, er habe die Formulierung „Fortsetzung“ zu Beginn des dritten Absatzes der Erklärung zu „zeitnahen“ Planung geändert, um mögliche Missverständnisse zu vermeiden.

 

Herr Dr. Nolten schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:42 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll_TOP9_Erklärung ZOP (210 KB)