Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Dr. Kehren erteilt Herrn Dr. Nolten das Wort. Herr Dr. Nolten berichtet aus der Plenarsitzung vom 24.11.2022, bei der es um einen gemeinsamen Entschließungsantrag der demokratischen Parteien zum Thema „Einstein Teleskop: Spitzenforschung als europäisches und trinationales Projekt national vorantreiben!“ ging. Die demokratischen Parteien haben einstimmig für den Antrag gestimmt – die AfD hat den Antrag abgelehnt. Herr Dr. Nolten stellt die Wichtigkeit des Projektes der Spitzenforschung mit weltweiter Strahlkraft hervor und dass es eine einmalige Chance sei die bereits hervorragende Forschungslandschaft über die Grenzen hinweg weiter auszubauen und somit ebenfalls direkte und indirekte Arbeitsplätze in der Euregio Maas-Rhein zu schaffen. Dass die AfD den Antrag ablehnt, weil er auf niederländischem Staatsgebiet liegt und die Lausitz als Standort bevorzugt, ist für ihn unverständlich. Herr Dr. Pfeil unterstützt die Aussagen von Herrn Dr. Nolten und schlägt vor, dass das Einstein Teleskop in der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung am 31.03.2023 einen eigenen Tagesordnungspunkt erhält. Im Vorfeld sollen dazu Abstimmungsgespräche mit den relevanten Akteuren, sowie ebenfalls mit dem Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein, Herrn Dejozé, erfolgen.

Der Vorschlag stößt auf Zustimmung.

Die Sitzungstermine der Verbandsversammlung und der Ausschüsse für das Jahr 2023 wurden als Tischvorlage ausgehändigt und stehen in Allris zur Verfügung.

Herr Dr. Kehren schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:23 Uhr und bittet um Herstellung der nicht-Öffentlichkeit.