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Tagesordnung - SI/2018/034 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2018/034 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 21.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 11:00 - 13:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1+2, Kreisverwaltung Euskirchen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Entwurf Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
2018/213  
Ö 4  
Vorstellung des Strukturkonzeptes für die Region Aachen zur Positionierung und Aufstellung von Forderungen im Rahmen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
2018/196  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanberatung 2019 & 2020  
Enthält Anlagen
2018/214  
Ö 6  
Erstellung eines Personalbewirtschaftungskonzept im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020  
2018/216  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Strukturreform der EUREGIO Maas-Rhein: Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die Organe des zu gründenden "Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)"  
Enthält Anlagen
2018/215  
Ö 8  
Sachstandsbericht zum Hebammenmangel und zum Ausbildungsstand in der Region Aachen - Antrag der CDU- Fraktion im Zweckverband Region Aachen/Antrag der Fraktion von FDP und UWG im Zweckverband Region Aachen  
Enthält Anlagen
2018/190  
Ö 9  
Einrichtung einer "Servicestelle Kultur" beim Region Aachen - Zweckverband  
Enthält Anlagen
2018/207  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung beschließt, beim Zweckverband Region Aachen zusätzlich eine ‚Servicestelle Kultur‘ einzurichten. Sie beauftragt die Geschäftsstelle, dazu entsprechende Verhandlungen mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur entsprechenden Ausweitung der Finanzierung im Rahmen des Förderprogramms ‚Regionale Kulturpolitik‘ zu führen und dem Fachausschuss regelmäßig zu berichten.

 

   
    07.09.2018 - Ausschuss für (eu)regionale Kultur, Bildungs- und Wissensregion
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung beschließt, beim Zweckverband Region Aachen zusätzlich eine ‚Servicestelle Kultur‘ einzurichten. Sie beauftragt die Geschäftsstelle, dazu entsprechende Verhandlungen mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur entsprechenden Ausweitung der Finanzierung im Rahmen des Förderprogramms ‚Regionale Kulturpolitik‘ zu führen und dem Fachausschuss regelmäßig zu berichten.

 

Mehrheitlich beschlossen mit einer Gegenstimme

 

In der Diskussion wurde deutlich, dass ein personeller Ausbau des Kulturbereiches innerhalb der Region Aachen dringend geboten ist. Die Geschäftsführung wies noch einmal nachdrücklich darauf hin, dass der von der Region Aachen zu leistende Eigenanteil für diese Stelle aus bestehenden Haushaltsmitteln finanziert wird und keine zusätzliche Finanzbelastung des neuen Haushaltes für 2019 und 2020 dadurch entsteht. Es wurde darauf hingewiesen, dass auch die Stellen im Kulturbereich der Geschäftsstelle im Rahmen der Stellenplanung für die Haushalte 2019 und 2020 Berücksichtigung finden sollen. Herr Poth äußerte den Vorschlag, die Entscheidung zur Einrichtung dieser Stelle an die Haushaltsplanberatung 2019/2020 des Region Aachen Zweckverband zu koppeln.

 

   
    21.09.2018 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung beschließt, beim Zweckverband Region Aachen, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts für die Jahre 2019/2020, zusätzlich eine ‚Servicestelle Kultur‘ einzurichten. Sie beauftragt die Geschäftsstelle, dazu entsprechende Verhandlungen mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur entsprechenden Ausweitung der Finanzierung im Rahmen des Förderprogramms ‚Regionale Kulturpolitik‘ zu führen und dem Fachausschuss regelmäßig zu berichten.

 

Einstimmig

Ö 10  
Kultur-Koordinationsbüro Region Aachen: RKP-Förderung 2019-2021  
2018/208  
Ö 11  
Regionale Kulturpolitik des Landes NRW: Aktuelles zu Selbstverständnis, Kriterien und Verfahren  
Enthält Anlagen
2018/209  
Ö 12  
Sachstand AUF INS MUSEUM! 2018  
2018/210  
Ö 13  
Umbesetzung beratendes Mitglied des LVR  
Enthält Anlagen
2018/212  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)