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Tagesordnung - SI/2022/099 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: SI/2022/099 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Kreisverwaltung Düren
Ort: Kreisverwaltung Düren

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der "WIR! LASER.region.AACHEN"  
2022/038  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Region Aachen zur Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirksregierung Köln  
Enthält Anlagen
2022/039  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Der (eu)regionale Ausschuss für Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit empfiehlt der Verbandsversammlung die Stellungnahme der Region Aachen zur Neuaufstellung des Regionalplans zu genehmigen und die Geschäftsstelle zu beauftragen, die Stellungnahme bei der Bezirksregierung Köln einzureichen sowie den Kommunen und den kommunalen Mitgliedern der Region Aachen zu senden.

 

   
    19.05.2022 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Der (eu)regionale Ausschuss für Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit empfiehlt der Verbandsversammlung die Stellungnahme der Region Aachen zur Neuaufstellung des Regionalplans zu genehmigen und die Geschäftsstelle zu beauftragen, die Stellungnahme bei der Bezirksregierung Köln einzureichen sowie den Kommunen und den kommunalen Mitgliedern der Region Aachen zu senden.

 

Ergebnis: die Abstimmung zur Beschlussempfehlung wurde vertagt, um den Ausschussmitgliedern noch die Möglichkeit einer Stellungnahme zu geben, die dann in das zu verabschiedende Papier eingearbeitet wird.

 

Herr Schoon, Projektleiter bei der Prognos AG, stellt die von ihm in enger Abstimmung mit der Region Aachen auf Basis des im Jahr 2020 eingereichten Fachbeitrages erarbeitete Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans vor (s. Anlage 1 und PDF „Präs Schoon Stellungnahme“).

 

Herr Dr. Nolten sieht einige Konflikte in der Raumnutzung als schlecht lösbar an und bemerkt, dass nicht 25 Jahre, also für den Zeitraum der Planfeststellungen des Regionalplans, vorausgedacht werden kann. Als zentralen Konflikt in der Stellungnahme sieht er den Widerspruch von klarer Zuweisung und gleichzeitigem Anspruch an die Flexibilität in der Nutzung von Flächen.

 

Herr Schoon erkennt die Planungskonflikte, macht aber deutlich, dass eine dynamische Anpassung von Plänen auf Grund der herrschenden Dynamik wünschenswert sei.

 

Frau Schmitt-Promny ist sich den Spannungsfeldern bewusst und lobt die Beachtung von Freiräumen als zentralen Punkt im Entwurf des Regionalplans.

 

Herr Kolvenbach stimmt dem zu und ist der Meinung, dass auch in kleineren Gemeinden intensiv über Freiräume diskutiert und eine Ausweitung der Wohnbebauung oftmals kritisch gesehen wird und nur unter Einbindung der Bürger in die Prozesse sinnvoll geregelt werden kann.

 

Herrn Dr. Nolten merkt kritisch an, ob Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf Agrarflächen wirklich die Bodenqualität verbessern können, wie in der Stellungnahme vermerkt. Er bittet den Punkt kritisch zu prüfen.

 

Frau Schmitt-Promny fügt hinzu, dass sich Flächen entlang bereits versiegelter Flächen wie Autobahnen und anderer Verkehrswege für PV-Anlagen eignen könnten.

 

Herr Derichs ist der Meinung, dass ggf. einige Punkte in der Stellungnahme nicht detailliert genug seien.

 

Frau Dr. Schoeller wünscht sich, dass die Stellungnahme konkreter Bezug zur Mobilität im ländlichen Raum nimmt. Herr Dr. Noltens Anmerkung zu den Agrar-PV-Anlagen stimmt sie zu.

 

Herr Dr. Nolten bittet um Überarbeitung der Stellungnahme. Er regt an, dass die Geschäftsstelle allen Ausschussmitgliedern eine Woche Zeit geben solle, sich zur Stellungnahme zu äußern und schlägt vor die Beschlussempfehlung bis zur Vorlage der überarbeiteten Version zu verschieben. Dem wird zugestimmt.

 

Herr Dr. Nolten erwägt, nach Vorlage der überarbeiteten Stellungnahme eine außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses einzuberufen, sofern die Fraktionsvorsitzenden nicht auf eine solche Vorberatung im Fachausschuss verzichten möchten. Er schließt die Diskussion mit dem Hinweis, dass in jedem Falle am 10.06.zur Zweckverbandsversammlung eine beschlussfähige Stellungnahme der Region Aachen vorliegen müsse.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur Vorlage 2022_039_Präs Schoon Stellungnahme (905 KB)      
   
    10.06.2022 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsversammlung genehmigt die Stellungnahme der Region Aachen zur Neuaufstellung des Regionalplans und beauftragt die Geschäftsstelle, die Stellungnahme bei der Bezirksregierung Köln einzureichen und den Kommunen und den kommunalen Mitgliedern der Region Aachen zur Information zuzusenden.

 

Einstimmig

 

Herr Lübben und Frau Schmitt-Promny begrüßen die punktuell geänderte Stellungnahme der Region Aachen, die seit der Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit am 19.05.2022 erarbeitet wurde.

Ö 5  
Teilnahme der Region Aachen am Interreg-Projekt "FENICE" - aktueller Sachstand  
2022/040  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Innovationspartnerschaften im Rahmen des Projektes Care and Mobility Innovation, Juryergebnis  
2022/041  
Ö 7  
Gründung eines regionalen Netzwerkes Klimafolgenanpassung  
2022/042  
Ö 8  
Bericht der Geschäftsstelle  
2022/043  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Einstein-Teleskops in der Euregio Maas-Rhein  
2022/044  
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)