Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - SI/2020/081 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2020/081 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: BizzPark Oberbruch: Raum Casino Eggerath
Ort: BizzPark Oberbruch, Boos-Fremery-Straße 62, Tor 1a, 52525 Heinsberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
INTERREG VI Euregio Maas-Rhein, Sachstand  
2020/401  
Ö 4  
Haushaltsplanberatungen 2021 - Teilhaushalte  
Enthält Anlagen
2020/384  
Ö 5  
Haushaltsplanberatungen 2021 - Teilhaushalte  
Enthält Anlagen
2020/389  
Ö 6  
Haushaltsplanberatungen 2021 - Teilhaushalte  
Enthält Anlagen
2020/399  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2021  
Enthält Anlagen
2020/402  
Ö 8  
Quartalsbericht zum 30.09.2020  
Enthält Anlagen
2020/403  
Ö 9  
Personalbewirtschaftungskonzept, Fortschreibung zum 30.06.2020  
Enthält Anlagen
2020/404  
Ö 10  
Benennung eines Stellvertreters für die Geschäftsführerin als Vertretung der Region Aachen in der Gesellschafterversammlung der ZRR  
2020/405  
Ö 11  
Übertragung der Klimaschutzkampagne OWL in die Region Aachen
Enthält Anlagen
2020/382  
Ö 12  
Zukunftsprozess Planung und Regionale Raumstrategie  
2020/385  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle die prognostizierten Zusatzbedarfe in den Regionalplanrat einzubringen und den Prozess zur Erstellung einer regionalen Raumstrategie in enger Abstimmung mit dem Revierknoten Raum für das rheinische Revier voranzutreiben.

 

   
    01.10.2020 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle die prognostizierten Zusatzbedarfe in den Regionalplanrat einzubringen und den Prozess zur Erstellung einer regionalen Raumstrategie in enger Abstimmung mit dem Revierknoten Raum für das rheinische Revier voranzutreiben.

 

Einstimmig mit einer Gegenstimme

 

 

In Vertretung für Frau Prof. Reicher als Vorsitzende des Revierknoten Raum, präsentiert Herr Vossen die aktuellen Planungen und den Prozess zur Erstellung einer regionalen Raumstrategie für das Rheinische Revier. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Lübben hält fest, dass die Bündnis90/Die Grünen-Fraktion mit dem formulierten zusätzlichen Raumbedarf Schwierigkeiten habe. Man müsse den gesamten Raumbedarf als Ausgangslage für weitere Planungen kennen, damit Entscheidungen getroffen werden können.

 

Herr Dr. Kehren merkt an, dass es letztendlich dem Regionalrat obliegt Entscheidungen zu treffen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_Vorlage 2020-385_Protokoll (7509 KB)      
   
    29.10.2020 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle die prognostizierten Zusatzbedarfe in den Regionalplanrat einzubringen und den Prozess zur Erstellung einer regionalen Raumstrategie in enger Abstimmung mit dem Revierknoten Raum für das rheinische Revier voranzutreiben.

 

Mehrheitlich beschlossen bei 2 Gegenstimmen

 

Herr Lübben hält fest, dass die Bündnis90/Die Grünen-Fraktion mit dem formulierten zusätzlichen Raumbedarf Schwierigkeiten habe. Man müsse den gesamten Raumbedarf als Ausgangslage für weitere Planungen kennen, damit Entscheidungen getroffen werden können.

Ö 13  
Aktivitäten der Geschäftsstelle der Region Aachen im Rahmen der Corona-Pandemie, Herbst 2020  
2020/379  
Ö 14  
Resolution zur geplanten Werksschließung des Continental-Werkes in Aachen  
Enthält Anlagen
2020/406  
Ö 15  
Wünsche Wahrheiten. Visionen 2020/21 "Kultur im ländlichen Raum"  
Enthält Anlagen
2020/395  
Ö 16  
Sachstand Euregioprofilschulnetzwerk sowie Antrag SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
2020/394  
Ö 17  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Update_Übersicht Vorberatungsergebnisse_28.10.2020 (218 KB)