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Tagesordnung - SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 26.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 11:00 - 12:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Stadt Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
2016/002  
Ö 4  
Entwurf Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
2016/009  
Ö 5  
Gesellschafterbeitrag der AGIT - Verteilungsschlüssel 2015  
Enthält Anlagen
2016/003  
Ö 6  
Haushaltsplanberatung 2016/2017  
Enthält Anlagen
2016/004  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

1.      Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den dazu gehörenden Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 und die sich daraus ergebenden Umlagebeträge der Verbandsmitglieder.

2.      Der im Haushaltsentwurf vorgesehene Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgelegt.

3.      Die Zweckverbandsversammlung genehmigt den beigefügten Stellenplan 2016/2017.

4.      Die Zweckverbandsversammlung fordert die Geschäftsstelle auf, die Haushaltssatzung und den Haushaltsentwurf unmittelbar der Bezirksregierung Köln/Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.

 

   
    26.02.2016 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Frau Scheidt bittet um Information, welche Projektanträge und –finanzierungen gestellt sind bzw. in der Vorbereitung sind, um künftige finanzielle Auswirkungen besser abschätzen zu können.

 

Frau Prof. Vaeßen sichert den Mitgliedern zu, dass dem Protokoll eine Anlage beigefügt wird, in der die gewünschten Informationen zur Verfügung gestellt werden (siehe untenstehende Auflistung).

 

Beschluss:

 

1.      Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den dazu gehörenden Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 und die sich daraus ergebenden Umlagebeträge der Verbandsmitglieder.

2.      Der im Haushaltsentwurf vorgesehene Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgelegt.

3.      Die Zweckverbandsversammlung genehmigt den beigefügten Stellenplan 2016/2017.

4.      Die Zweckverbandsversammlung fordert die Geschäftsstelle auf, die Haushaltssatzung und den Haushaltsentwurf unmittelbar der Bezirksregierung Köln/Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.

 

Einstimmig

 

 

 

Auflistung:

Die Projektfinanzierungen ergeben sich aus dem Entwurf der Haushaltssatzung in den jeweiligen Produktbeschreibungen. Nachfolgend sind die wichtigsten Elemente mit der jeweiligen Förderachse sowie den jährlichen Zuschussbeträgen aufgeführt:

 

 

Regionalagentur ESF271.000 €

Kompetenzzentrum Frau und BerufEFRE306.000 €

Koordinierungsstelle Regionale KulturpolitikLand NRW.   40.000 €

INTERREG Management INTERREG EMR  70.000 €

 

 

Folgende Anträge sind in Vorbereitung und werden in nächsten Fachausschüssen vorgestellt:

Early TechINTERREG

Destination multiplexINTERREG

Medienplattform/berufliche BildungINTERREG

KlimaExpo NRWEFRE/KlimaExpo

Die genauen Budgets der beantragten Projekte ergeben sich erst mit der Bewilligung, es ist jedoch immer von einem mindestens 20%-igen Eigenanteil aus Mitteln des Region Aachen Zweckverband auszugehen.

 

 

Ö 7  
Interfraktioneller Antrag "Zukunft Region Aachen - Zweckverband - Entwicklungsperspektiven" - Vorschlag für das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
2016/005  
Ö 8  
Stellungnahme des Region Aachen Zweckverband zum überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)  
Enthält Anlagen
2016/006  
Ö 9  
Harmonisierung der Datenbasis zur Siedlungsflächenentwicklung Anfrage des Kreises Düren  
Enthält Anlagen
2016/007  
Ö 10  
Sachstand Tihange  
2016/008  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)