Tagesordnung - SI/2019/052 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

Beschluss:

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet die Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen, Version 2.0 und beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force Region Aachen die Weiterqualifizierung der Projekte im Projektspeicher voranzutreiben. Im Ergebnis soll eine Positivliste beschlossen werden.

Einstimmig

Frau Prof. Dr. Vaeßen fasst die Sachlage zusammen und verweist auf den Projektspeicher als „offenen Prozess“. Herr Dr. Nolten unterstreicht, dass sich dieser Prozess über die kommenden beiden Jahrzehnte erstrecken werde. Manfred Bausch bittet darum, den Textteil der Leitlinien 2.0 um einen Absatz mit dem Fokus „Wie können wir aus Zukunftsfeldern und Projekten Wertschöpfung erzeugen?“ zu ergänzen. 

Im ersten Schritt wird die Task Force eine inhaltliche Priorisierung vornehmen, im zweiten Schritt erfolgt die zeitliche Priorisierung. Der priorisierte Projektspeicher wird anschließend dem Ausschuss und der Verbandsversammlung vorgelegt. Es besteht Konsens, dass im folgenden Prozess der Projektqualifizierung eine Verständigung über weitere Kriterien wie  „Aufbau von Wertschöpfungsketten“, „Beschäftigungs- und Klimawirksamkeit“ zu erzielen ist.

Beschluss:

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet die Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen, Version 2.0 und beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force Region Aachen die Leitlinien dafür kontinuierlich weiterzuentwickeln sowie die Weiterqualifizierung der Projekte im Projektspeicher voranzutreiben. Im Ergebnis soll eine Positivliste der Projekte beschlossen werden.

Beschlossen mit 14 Enthaltungen

Herr Hartmann erklärt die Enthaltung seiner Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt damit, dass die von ihnen im Wirtschaftsausschuss eingebrachten Ergänzungswünsche sich in der vorliegenden Version der Leitlinien nicht wiederfänden.

Der von der Fraktion der Grünen am Vormittag der Sitzung nachgereichte Ergänzungsantrag zu den Leitlinien Strukturwandel 2.0 wurde nicht berücksichtigt, da hierzu eine Diskussion des Papieres in den anderen Fraktionen erforderlich ist.

Es wurde vereinbart, den Ergänzungsantrag bei der Weiterentwicklung der Leitlinien zu berücksichtigen.

Der Antrag der Fraktion die Grünen ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.