Beschlussempfehlung:
keine
Herr Kreuzberg berichtete als Mitglied der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ über seine Vorstellungen, wie er das Rheinische Revier innerhalb der Kommission vertreten wird. Der Redebeitrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Im Anschluss an den Vortrag wurden aus dem Plenum verschiedene Fragen gestellt, deren Antworten hier in aller Kürze dargestellt werden. Zur Frage, welche Bedeutung die vom Wirtschaftsministerium angeforderte Projektliste habe, antwortete Herr Kreuzberg, dass sie in erster Linie dazu diene, beispielhafte Vorhaben zu benennen und einen ungefähren Überblick über die erforderliche Investitionssumme für das Rheinischen Revier zu geben. Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass für das Rheinische Revier ein konsolidiertes strategisches Konzept erarbeitet werden soll.
In diesem Strukturkonzept für das gesamte Rheinische Revier werden die Vorschläge und Interessen der einzelnen Teilräume gebündelt und entsprechend berücksichtigt. Eine wichtige Voraussetzung für die Akzeptanz und die Zusammenarbeit in der Region ist es, kurzfristig dieses strategische Papier und die darin enthaltenen Projekte mit allen Akteuren der Region abzustimmen. Die unter Tagesordnungspunkt 4 zu behandelnde Taskforce „Region Aachen“ ist aus Sicht der Verbandsversammlung hierzu das richtige Instrument.
Es wurde noch einmal klar herausgestellt, dass es für die Region Aachen in erster Linie um die Schaffung von qualifizierten Ersatzarbeitsplätzen geht, die den Menschen in der Region auch nach Ende der Braunkohleförderung eine langfristige Perspektive zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes bieten.
Neben der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ist es besonders wichtig, dass in Bezug auf das Ausstiegsdatum aus der Braunkohleförderung eine Verlässlichkeit erreicht wird. Dies sollte in Form eines Staatsvertrages erfolgen.
