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Tagesordnung - SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 26.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 11:00 - 12:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Stadt Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
2016/002  
Ö 4  
Entwurf Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
2016/009  
Ö 5  
Gesellschafterbeitrag der AGIT - Verteilungsschlüssel 2015  
Enthält Anlagen
2016/003  
Ö 6  
Haushaltsplanberatung 2016/2017  
Enthält Anlagen
2016/004  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag "Zukunft Region Aachen - Zweckverband - Entwicklungsperspektiven" - Vorschlag für das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
2016/005  
Ö 8  
Stellungnahme des Region Aachen Zweckverband zum überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)  
Enthält Anlagen
2016/006  
Ö 9  
Harmonisierung der Datenbasis zur Siedlungsflächenentwicklung Anfrage des Kreises Düren  
Enthält Anlagen
2016/007  
Ö 10  
Sachstand Tihange  
2016/008  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

keine

 

   
    26.02.2016 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Städteregionsrat Etschenberg berichtet zum aktuellen Sachstand Tihange. Seitens der Städteregion Aachen wurde in der Zwischenzeit ein Nichtigkeitsantrag beim belgischen Staatsrat zur neuerlichen Inbetriebnahme von Tihange 2 gestellt. Gleichzeitig wurde bei einem ordentlichen Gericht in Brüssel Klage mit dem Ziel der Abschaltung von Tihange 2 eingereicht. Unterstützt wird ebenfalls das Klageverfahren von Greenpeace Belgien. Man ist in enger Abstimmung mit der Stadt Maastricht, die ebenfalls eigenständige Klagen eingereicht hat. Das Vorgehen erhält eine sehr breite regionale und grenzüberschreitende Unterstützung, die eine hohe politische Wirkung in dem Verfahren erzeugt und somit wesentlich für die weiteren Entwicklungen ist.

 

Die Verbandsmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)