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Tagesordnung - SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2016/001 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 26.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 11:00 - 12:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Stadt Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
2016/002  
Ö 4  
Entwurf Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
2016/009  
Ö 5  
Gesellschafterbeitrag der AGIT - Verteilungsschlüssel 2015  
Enthält Anlagen
2016/003  
Ö 6  
Haushaltsplanberatung 2016/2017  
Enthält Anlagen
2016/004  
Ö 7  
Interfraktioneller Antrag "Zukunft Region Aachen - Zweckverband - Entwicklungsperspektiven" - Vorschlag für das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
2016/005  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung stimmt dem Antrag zu.

 

   
    26.02.2016 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Die Vorsitzende erläutert, dass der interfraktionelle Antrag lediglich als Anstoß zur Diskussion in den jeweiligen Gremien der Gebietskörperschaften zu verstehen ist. In der heutigen Sitzung sollen weder Inhalte der aufgeführten Entwicklungsperspektiven diskutiert noch Beschlüsse gefasst werden.

 

Nach Diskussion wird der Beschlussvorschlag wie folgt geändert:

 

Beschluss:

 

  1. Die Zweckverbandsversammlung nimmt das Papier „Zukunft Region Aachen Zweckverband Entwicklungsperspektiven“ Vorschlag für das weitere Vorgehen zur Kenntnis. Sie erwartet durch den damit beginnenden ergebnisoffenen Prozess eine Weiterentwicklung unserer Region.

 

  1. Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Verwaltung des Zweckverbandes, das Papier offiziell in die Gremien der verschiedenen Gebietskörperschaften durch Zusendung an die Landräte der Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg, den Oberbürgermeister der Stadt Aachen sowie den StädteRegionsrat der StädteRegion Aachen einzubringen. Die Zweckverbandsversammlung regt an, dass vor den Beratungen in den fünf Gebietskörperschaften zu den zentralen Themenfeldern Fachkonferenzen der beteiligten Verwaltungen und Einrichtungen, der entsprechenden Sprechern/Sprecherinnen der Fraktionen in den fünf Gebietskörperschaften sowie den Fraktionsvorsitzenden/sprechern in der Zweckverbandsversammlung angeboten werden. Die Geschäftsstelle bietet an, diese zu koordinieren und zeitnah hierzu einzuladen.

 

  1. Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Verwaltung des Zweckverbandes konkrete schriftliche Stellungnahmen bei den Gremien der verschiedenen Gebietskörperschaften bis Ende 2016 zu dem Papier „Zukunft Region Aachen Zweckverband" einzuholen.

 

Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 8  
Stellungnahme des Region Aachen Zweckverband zum überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)  
Enthält Anlagen
2016/006  
Ö 9  
Harmonisierung der Datenbasis zur Siedlungsflächenentwicklung Anfrage des Kreises Düren  
Enthält Anlagen
2016/007  
Ö 10  
Sachstand Tihange  
2016/008  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)