Vorlage - 2022/039  

Sachlage:

Der Regionalplan der Bezirksregierung Köln befindet sich derzeit in einem Neuaufstellungsprozess. Im Jahr 2017 begann die Region Aachen damit einen regional abgestimmten Fachbeitrag zum Regionalplan zu erstellen. Hierzu wurde die Arbeitsgruppe „Zukunftsprozess Planung“, bestehend aus Vertreter*innen der öffentlichen Verwaltung, den Kammerverbänden, den Verkehrsverbünden, den Hochschulen und weiteren relevanten Akteur*innen aus der Region, gegründet. Der Fachbeitrag wurde 2019 fertiggestellt und bei der Regionalplanungsbehörde eingereicht.

Im Dezember 2021 wurde die Planunterlage als Entwurf des neuen Regionalplans Köln veröffentlicht. Alle in den Prozess eingebundenen Akteur*innen haben nun die Möglichkeit Stellung zur Planunterlage zu beziehen. Hierbei koordiniert die Region Aachen erneut einen regionalen Dialogprozess, um die Planunterlage auf Basis des Fachbeitrages einzuordnen. 

Nach einem Ausschreibungsverfahren wurde die Firma Prognos AG am 14.03.2022 damit beauftragt, die Stellungnahme zu erarbeiten und in einem Workshop mit der Arbeitsgruppe „Zukunftsprozess Planung“ am 11.04.2022 vorzustellen und zu diskutieren. Die Stellungnahme wurde am 03.05.2022 von der Firma Prognos AG geliefert und ist als Anlage beigefügt.

Christian Schoon, Projektleiter bei der Prognos AG, stellt in seinem Vortrag den Entstehungsprozess und wesentliche Erkenntnisse der Stellungnahme in der Ausschusssitzung vor.

Beschlussempfehlung:

Der (eu)regionale Ausschuss für Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit empfiehlt der Verbandsversammlung die Stellungnahme der Region Aachen zur Neuaufstellung des Regionalplans zu genehmigen und die Geschäftsstelle zu beauftragen, die Stellungnahme bei der Bezirksregierung Köln einzureichen sowie den Kommunen und den kommunalen Mitgliedern der Region Aachen zu senden.

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personal- und Sachkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt.

Anlage/n: 1