Bürgerinformationssystem
Sachlage: Die Euregio Maas-Rhein war lange Jahre als niederländische „Stichting“ organisiert. Im Jahr 2018/19 wurde die Stichting in einen Europäischen Verbund Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) umgewandelt. Damit wurde eine Organisationsform gewählt, die auf einer EU Verordnung basiert und mehr Möglichkeiten der rechtlich verbindlichen grenzüberschreitenden Kooperation bietet. Die Transformation bietet allerdings auch Chancen zur grundsätzlichen Verbesserung der Zusammenarbeit und einer Stärkung des grenzüberschreitenden „Governance“ Modells. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Integration der Städte und Gemeinden in der Euregio-Maas-Rhein. Wie könnten diese im Rahmen des EVTZ besser angebunden werden? Wie kann die EMR besser auf die Interessen der kommunalen Ebene eingehen? Welche Rolle können insbesondere die MAHHL-Städte spielen? Zu diesen Fragestellungen hat die EMR einen Forschungsauftrag an die Universität Maastricht (ITEM) vergeben.
Projektleiter Martin Unfried wird die Forschungsergebnisse vorstellen und diskutieren, welche Modelle kurzfristig politisch realistisch erscheinen und mittelfristig denkbar wären.
Beschlussempfehlung: keine
Personelle Auswirkungen: Anteilige Personal- und Sachkosten
Finanzielle Auswirkungen: Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt
Anlage/n: keine
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