Vorlage - 2021/006  

Sachlage:

Für das Jahr 2021 steht die neue, sechste Interreg Programmperiode (2021-2027) bevor. Für die Vorbereitungen wurden Ende des Jahres 2019 eine Arbeitsgruppe, bestehend aus alle 13 Programmpartnern und der Europäischen Kommission gegründet. In dieser wurden die inhaltliche Ausgestaltung des neuen Programms diskutiert um zu einem möglichst breiten Konsens aller Programmpartner zu kommen. Zusätzlich fanden zwei Veranstaltung zur Einbeziehung der Öffentlichkeit statt.

Der EFRE Verordnungsentwurf 2018/0179 beinhaltet eine Reihe von Politischen Zielen und untergeordneten Spezifischen Zielen der EU, aus denen das Programm eine Auswahl treffen muss um den inhaltlichen Fokus zu definieren. Der Entwurf zum neuen Interreg EMR Programm sieht dabei einen Beitrag zu den folgenden Zielen vor:

• Ein intelligenteres Europa
  • Ausbau der Forschungs- und Innovationskapazitäten und der Einführung fortschrittlicher Technologien
  • Steigerung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von KMU
• Ein grüneres, CO2-armes Europa
  • Förderung erneuerbarer Energien
  • Förderung der Anpassung an den Klimawandel, der Risikoprävention und der Katastrophenresilienz
  • Förderung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft
• Ein sozialeres Europa
  • Verbesserung der Effektivität der Arbeitsmärkte und Zugang zu hochwertigen Arbeitsplätzen durch Entwicklung sozialer Innovation und Infrastruktur
  • Verbesserung des Zugangs zu inklusiven und hochwertigen Dienstleistungen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung sowie lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Infrastruktur
  • Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zur Gesundheitsversorgung durch Entwicklung der Infrastruktur, einschließlich Primärversorgung
  • Stärkung der Rolle, die Kultur und Tourismus für die Wirtschaftsentwicklung, die soziale Eingliederung und die soziale Innovation spielen.
• Interreg-spezifisches Ziel: Bessere Interreg-Governance
  • Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltungsstellen durch Förderung ihrer Zusammenarbeit auf den Gebieten Recht und Verwaltung sowie der Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits un den Institutionen andererseits mit dem Ziel der Beseitigung rechtlicher und sonstiger Hindernisse in Grenzregionen
  • Bildung von gemeinsamen Vertrauen durch „People-to-People“ Aktionen

Innerhalb der Diskussion zwischen Programmpartnern wurden dabei Herausforderungen bzw. Querschnittsthemen für das zukünftige Programmgebiet identifiziert, zu deren Bewältigung das neue Interreg Programm beitragen soll und welche unterschiedliche Aspekte der oben genannten Ziele miteinander kombinieren

• Industrieller Wandel
• Grüne Wende
• Gesundere Bürgerinnen und Bürger
• Tourismus in einer Region mit großen Vorzügen
• Grenzenlos leben und arbeiten

Neben der inhaltlichen Diskussion berät die Arbeitsgruppe auch darüber, wie das Programm bestmöglich in die Vorgaben der EU aus Politischen Zielen, Spezifischen Zielen und Indikatoren passt, sodass sich die inhaltlichen Schwerpunkte des Programms auch bestmöglich operationalisieren lassen. Eine Diskussion zur Verwaltungsstruktur und der finanziellen Gestaltung des Programms steht noch aus. 

Eine deutsche Übersetzung des Programmentwurfs wird für Frühjahr 2021 erwartet. Sobald der Entwurf innerhalb der Arbeitsgruppe abgestimmt ist, wird er der Verbandsversammlung vorgelegt.

Beschlussempfehlung:

Keine

Personelle Auswirkungen:

Wird durch den Bereich Interreg-Management und allg. Verwaltung abgedeckt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanziert durch Haushaltsmittel aus den Bereichen Interreg-Management und allg. Verwaltung

Anlage/n: 1