Vorlage - 2020/401  

Sachlage:

Für das Jahr 2021-2027 steht die neue Programmperiode VI des Interreg EMR Programms bevor. Dieses wird seit Beginn des letzten Jahres in Sitzungen einer entsprechenden Arbeitsgruppe, in der alle Programmpartner und somit auch die Region Aachen vertreten sind, diskutiert. Inhaltlich gibt die EFRE-Verordnung dabei bestimmte Rahmenbedingungen vor. Zum einen sieht die Verordnung 5 politische Ziele, sowie zwei Interreg-spezifische Ziele vor, aus welchen das Programm auswählen kann. Diese sind:

1. Ein intelligenteres Europa
2. Ein grüneres, CO2-armes Europa
3. Ein stärker vernetztes Europa
4. Ein sozialeres Europa
5. Ein bürgernäheres Europa
6. Interreg-spezifisches Ziel: Bessere Interreg-Governance
7. Interreg spezifisches Ziel: Mehr Sicherheit in Europa

Jedes politische Ziel ist in unterschiedliche spezifische Ziele aufgeteilt, aus welchen das Programm ebenfalls eine Auswahl treffen muss.  

Daher wurden im Verlauf der AG Sitzungen die einzelnen Interessen der Programmpartner gesammelt, diskutiert und unter „Politische Ziele“, „spezifische Ziele“ sowie „Programm-eigene Querschnittsthemenfelder“ subsumiert. Die Verwaltungsbehörde will Anfang des kommenden Jahres einen Vorschlag für einen Programmtext ausarbeiten, welcher dann in die Ausschüsse und in die Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband eingebracht wird. Da der mehrjährige Finanzrahmen der EU noch nicht abschließend beschlossen ist, können noch keine Aussagen über das Finanzvolumen des Programms gemacht werden. Zudem wurde noch nicht über Gebietszuschnitte sowie die Verwaltung des Programms beraten.

Für einen Einblick in die Vorbereitungen der neuen Förderperiode wird Dirk Peters, Senior Expert for European territorial cooperation, EGTC and ECBM der Europäischen Kommission in der Sitzung berichten.

Beschlussempfehlung:

keine

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Sach- und Personalkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt

Anlage/n: keine