Vorlage - 2020/380  

Sachlage:

83 Projekte hatten bei der Aufsichtsratssitzung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier vom 26. Mai 2020 einen ersten Stern für eine „substanzielle Projektidee“ erhalten. Sie konnten bis zum 17. Juli 2020 bei der Zukunftsagentur weiterqualifizierte Skizzen einreichen. Diese Chance nutzten bislang 22 Projekte. Nach internen Bewertungen durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unter Begleitung der Revierknoten der Zukunftsagentur und dem Projektträger PTJ hat der Aufsichtsrat der ZRR auf seiner Sitzung Ende August 19 von insgesamt 83 Projekten aus dem »SofortprogrammPLUS« den zweiten von drei Sternen verliehen. Damit gelten sie nun als „tragfähige Vorhaben“. Sie stehen für ein maximales Fördervolumen von rund 300 Millionen Euro. Damit würden etwa zwei Prozent der bis 2038 für die Region zugesagten Strukturfördermittel des Bundes abgerufen.

Von den Fördermitteln entfallen etwa je ein Viertel auf die Revierknoten »Energie« sowie »Innovation und Bildung«. Je ein Fünftel geht an den Revierknoten »Industrie« und »Agrobusiness und Ressourcen« und ein Zehntel wird im ersten Schritt für Projekte aus dem Bereich »Infrastruktur und Mobilität« in Aussicht gestellt.

Das Verfahren wird kontinuierlich fortgeführt, mit dem Ziel, alle 83 Projekte in die Umsetzung zu bringen, die in der Sitzung des Aufsichtsrats im Mai 2020 den ersten Stern erhalten haben. Dafür wird der Aufsichtsrat die Frequenz seiner Sitzungen verdoppeln und sich alle sechs Wochen treffen, das nächste Mal am 2. Oktober.

Beschlussempfehlung:

keine

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personal- und Sachkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt

Anlage/n: 1

Anlage 1 zur Vorlage 2020-380_S+ 2.Stern