Vorlage - 2019/286  

Sachlage:

Mit Blick auf die für die Strukturwandelprojekte notwendigen zusätzlichen Flächen und das Auftaktkolloquium Region + Wirtschaft (am 25.02.19 bei der Bezirksregierung Köln) ist folgendes zu klären:

• Es sind Flächen für die Strukturwandelprojekte notwendig,
• Diese Flächen müssen als zusätzlicher Bedarf anerkannt werden und
• über Regionalplanänderungen abgesichert werden.

Hierzu wurde die Geschäftsstelle der Region Aachen in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14. März 2019 beauftragt ein Schreiben an den Regionalrat und das Land zu verfassen. Diesbezüglich wurde ein Entwurf (auf Basis eines Schreibens der StädteRegion Aachen an den Regionalrat) verfasst und mit den Verwaltungen der Gebietskörperschaften abgestimmt. Dieser Entwurf liegt als Anlage bei.

Beschlussempfehlung:

Die Verbandsversammlung beschließt die folgende Erklärung und beauftragt die Geschäftsstelle mit der Weiterleitung des Dokuments an den Regionalrat der Bezirksregierung Köln und an die zuständigen Stellen im Land NRW.

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personal- und Sachkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung im aktuellen Haushalt sichergestellt

Anlage/n: 1

Anlage 1 zur Vorlage 2019-286_Erklärung des Region Aachen ZV zur Überarbeitung des Regionalplan Köln