Vorlage - 2018/232  

Sachlage:

In der Zweckverbandsversammlung vom 21.09.2018 wurde der Entwurf der „Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel“ mit Stand vom 17.09.2018 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung und die Task Force Region Aachen beauftragt, den Entwurf zeitnah zu finalisieren und parallel mit dem Eckpunktepapier der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Vorlage bei der Bundeskommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ abzustimmen. Die Zweckverbandsversammlung hat außerdem mehrheitlich die vorgeschlagenen Projekte der Phase I ausdrücklich begrüßt.

Der Entwurf der Leitlinien wurde an die Zukunftsagentur Rheinisches Revier weitergegeben und in deren Papier „Das Rheinische Zukunftsrevier – Eckpunkte eines Wirtschafts- und Strukturprogramms“ (Stand: 14.09.2018, siehe Anlage 1) eingearbeitet, das ebenfalls am 21.09.2018 vom Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier verabschiedet wurde. Das Eckpunktepapier wurde erarbeitet von der federführenden Zukunftsagentur Rheinisches Revier und einem Dienstleister gemeinsam mit den Regionalmanagements Region Aachen, Region Köln-Bonn, Standort Niederrhein und der Entwicklungsgesellschaft Indeland, der Städteregion Aachen, dem Rhein-Kreis-Neuss und dem Rhein-Erft-Kreis. Mit der Vorlage der Eckpunkte haben sich die Stake Holder des Rheinischen Reviers auf Zukunftsfelder, Ziele, Strategien und Handlungsansätze für eine präventive Strukturpolitikverständigt, die eine Perspektive für das Rheinische Revier nach einer Beendigung der Braunkohlewirtschaft eröffnet. 

Daran anschließend hat das Wirtschaftsministerium des Landes NRW ein Papier „Sofortprogramm DAS RHEINISCHE ZUKUNFTSREVIER Starterprojekte zur Vorbereitung der Umsetzung des Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier“ (siehe Anlage 2) koordiniert mit dem die ersten Schritte zur Umsetzung des Wirtschafts- und Strukturprogramms durch Starterprojekte konkretisiert werden. Dieses Papier ist an die Bundeskommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ weitergeleitet worden.

Zwischenzeitlich wurden die „Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen – Version 1.0“ (Stand: Oktober 2018, siehe Anlage 3) finalisiert.

Die Geschäftsführerin der Region Aachen, Frau Prof. Dr. Vaeßen wird in der Sitzung ergänzend zum weiteren Prozess in Bezug auf die „Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel“ und die Zusammenarbeit in der Task Force Region Aachen mündlich berichten.

Beschlussempfehlung:

Personelle Auswirkungen:

Anteilige Personal- und Sachkosten

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzierung durch Beschluss aus der letzten Verbandsversammlung zur Unterstützung der Finanzierung zur Erstellung der Leitlinien gesichert. Aufgaben ab 2019 unter Haushaltsvorbehalt 2019/2020 sichergestellt.

Anlage/n:

▪        Anlage 1_Das Rheinische Zukunftsrevier – Eckpunkte eines Wirtschafts- und Strukturprogramms, Sachstand 14.09.2018

▪        Anlage 2_ Sofortprogramm DAS RHEINISCHE ZUKUNFTSREVIER

Starterprojekte zur Vorbereitung der Umsetzung des

Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier, Stand 16.10.2018

▪        Anlage 3_Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen – Version 1.0, Oktober 2018