Vorlage - 2018/185  

Sachlage:

Seit der Gründung des Region Aachen Zweckverband arbeiten seine Mitglieder, unterstützt durch die Geschäftsstelle, daran der Region Aachen eine starke einheitliche Stimme zu geben und eine Klammer für die Region zu bilden. Hierzu wurde in der Verbandsversammlung am 01.12.2017 das Papier „Regionalentwicklung als Kernaufgabe des Region Aachen Zweckverband – Konzept zur Weiterentwicklung der Region“ einstimmig verabschiedet. Dieser Beschluss erfolgte auch vor dem Hintergrund des Ausscheidens des Kreises Heinsberg aus der AGIT, wodurch der Zweckverband die verbleibende gesamtregionale Klammer wurde.

Dennoch gibt es in der Region Aachen eine wiederholte Diskussion über den regionalen Zusammenhalt, die z. B. ihren Niederschlag findet in einem Schreiben der Präsidenten der Kammern und des VUV an die Landräte und Bürgermeister der Region sowie an die Fraktionsvorsitzenden des Zweckverbandes. In diesem Schreiben wird eindringlich auf die Notwendigkeit der regionalen Zusammenarbeit verwiesen und eine Mitarbeit an der Erarbeitung einer kreisübergreifenden Strategie angeboten. Auch gehen grundsätzliche Überlegungen aus dem Kreis der regionalen Hauptverwaltungsbeamten in die gleiche Richtung.

Insbesondere vor den Herausforderungen des anstehenden Strukturwandels durch den geplanten Braunkohleausstieg, von dem die gesamte Region Aachen betroffen sein wird, ist es für die Region Aachen unbedingt erforderlich mit „einer Stimme“ zu sprechen. Nur so können wir im Rahmen der ins Leben gerufenen Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ des Bundes unsere Forderungen platzieren und durchsetzen.

Im Rahmen eines durch die Hauptverwaltungsbeamten angeregten Werkstattgesprächs haben sich Vertreter der Verwaltungen der Gebietskörperschaften, der AGIT und der Kammern gemeinsam mit der Geschäftsführerin der Region Aachen - darauf verständigt, eine Taskforce „Region Aachen“ ins Leben zu rufen.

Diese Taskforce soll sowohl die inhaltliche als auch strukturelle Weiterentwicklung der Region Aachen vorantreiben und insbesondere eine Rückkopplung der Arbeitsergebnisse in die Gebietskörperschaften sicherstellen. Die erste Aufgabe wird sein für die Region Aachen wichtige Projekte für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ des Bundes zu definieren und im politischen Raum zu vertreten. Versehen mit dem politischen Votum der Region Aachen können diese dann den Weg in die Beratungen des Bundes finden. Weiterhin ist vorgesehen, die immer wiederkehrende Diskussion zu regionalen Strukturen zu thematisieren und hier gemeinschaftlich an Lösungen zu arbeiten.

Der Taskforce „Region Aachen“ sollen die in der Beschlussempfehlung genannten Personen angehören. Die Arbeitsergebnisse der Taskforce sollen regelmäßig in die Gremien des Zweckverbandes zur Beratung und ggf. Beschlussfassung eingespielt werden.

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung beschließt, insbesondere vor dem Hintergrund der notwendigen regionalen Positionierung im Rahmen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“, die Einrichtung einer Taskforce „Region Aachen“, die Vorschläge für die inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung der Region gemeinschaftlich im Sinne aller beteiligten Partner aus Verwaltung, der AGIT, den Kammern und der Politik erarbeitet. Die dort erarbeiteten Vorschläge werden im Anschluss daran in den Ausschüssen und der Verbandsversammlung der Region Aachen vorgestellt, diskutiert und – vorbehaltlich einer Beschlussfassung – umgesetzt.

Die Taskforce „Region Aachen“ besteht aus den folgenden Personen aus den regionalen Verwaltungen, der AGIT und Vertretern der Kammern:

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlage/n:

Anlage 1 – Schreiben der Präsidenten der Kammern und des VUV