Vorlage - 2018/165  

Sachlage:

Alexandra Landsberg, Gruppenleiterin im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen und zuständig für die Bereiche Wirtschaftsförderung, Strukturpolitik und digitale Infrastruktur, wird in der Sitzung mündlich über die Kooperation zwischen dem MWIDE und der Region Aachen berichten und steht für einen Dialog zur Verfügung.

Mit ihrer Strukturpolitik verfolgt die Landesregierung sowohl einen auf Ausgleich regionaler Disparitäten ausgerichteten Ansatz als auch einen wachstumsorientierten Ansatz. Während das Ziel zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland ein im Grundgesetz verankerter Auftrag ist, folgt der wachstumsorientierte Ansatz der Strategie Europa 2020, die auf Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet ist und den Rahmen für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum schaffen soll.

Die Notwendigkeit der aktiven Beteiligung von Regionen an der Wirtschafts- und Strukturpolitik des Landes ist unumstritten und seit vielen Jahren erprobt und erfolgreich. Denn so können die regionale Heterogenität, die jeweiligen sozio-ökonomischen Strukturen sowie die Branchenstrukturen in den einzelnen Regionen am ehesten berücksichtigt werden.

In den vergangenen Jahren sind Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Landesebene und den Regionen in Nordrhein-Westfalen deutlich intensiver geworden. Dazu beigetragen hat auch die Kooperation der Regionalmanagements in NRW „regionen.NRW“, die es ermöglicht in einem systematisierten und kontinuierlichen Prozess landespolitische Lösungen und Instrumente zur Gestaltung künftiger Herausforderungen mit regionalen Strategien und Erfordernissen abzustimmen und gemeinsame Wirksamkeit zu managen. Beispiele für den partnerschaftlichen Dialog finden sich in der Koordinierung des Einsatzes von Förderwettbewerben, wie „regio.NRW“ oder der Zusammenarbeit in der Landesinitiative „Klimaschutz in den Regionen“. 

Zum Beginn der neuen Legislaturperiode haben die regionen.NRW ein gemeinsames Im-pulspapier zur künftigen Zusammenarbeit in der Strukturpolitik unter dem Titel „Gemeinsam für ein starkes Nordrhein-Westfalen“ vorgelegt (siehe Sitzungsvorlage-Nr.: 2017/103).

Angesichts des aktuellen Arbeitsprozesses, aus den Handlungsfeldern der vorliegenden Wirtschaftsstudie Region Aachen 2017 in den nächsten Monaten ein Maßnahmenkonzept zu entwickeln, das die Perspektiven für die regionale Strukturentwicklung in den nächsten Jahren aufzeigt und sich auf gemeinsame Maßnahmen und Projekte einigt, die von der regionalen Entwicklungsgesellschaft Region Aachen gemeinsam mit den Partnern und auch arbeitsteilig realisiert werden sollen, ist es sinnvoll, eine Verknüpfung der Prioritäten des Landes NRW mit denen der Region Aachen herzustellen. Die Projektaufrufe Regio.NRW 2018 bieten neben weiteren Förderinstrumenten des Landes eine Finanzierungschance. 

Aus der Perspektive des Wirtschaftsministeriums stehen dabei die Fragen: „Was wollen wir in der Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen in den nächsten zehn Jahren erreichen?“, „Wie kann die Strukturwirksamkeit von einzelnen Maßnahmen und Projekten realisiert werden?“, „Welche Perspektiven hat das Silicon-Valley-Rheinland in der Region Aachen oder wie kann der Erfolg der Elektromobilität als Prototyp für weitere Entwicklungen genutzt werden?“ im Mittelpunkt der Diskussion.

Beschlussempfehlung: Keine

Personelle Auswirkungen: Keine

Finanzielle Auswirkungen: Keine

Anlage/n: Keine