Vorlage - 2017/128  

Sachlage:

a) Jahresbericht 2016 und Arbeitsplan 2017 der EUREGIO Maas-Rhein

Die als Anlage beigefügten Dokumente der EMR geben einen Überblick über die im Jahr 2016 geleistete Arbeit und die für das Jahr 2017 geplanten Aktivitäten des Büros der EMR in Zusammenarbeit mit den Partnerregionen.

b) Die EMR hat die vor zwei Jahren geführte Strukturdebatte zur Überführung ihrer bisherigen Rechtsform der „Stichting nach niederländischen Recht“ in ein EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) wieder aufgenommen.

Der Prozess der Diskussion zu dieser Umwandlung in den einzelnen Regionen wurde am 8. Juni 2017 mit einem einstimmigen Beschluss des EMR-Vorstandes gestartet.

Das Büro der EMR hat den als Anlage beigefügten Vorschlag einer möglichen Organisationsstruktur der innerhalb eines EVTZ vorgesehenen Gremien erarbeitet und stellt diesen nun in den fünf Partnerregionen zur Diskussion. In einem nächsten Schritt werden die sog. Übereinkunft* und die Satzung im Entwurf erstellt und ebenfalls in den beteiligten Region diskutiert werden.

* Die Übereinkunft legt die Aufgaben des EVTZ, den Zeitraum seines Bestehens und die für seine Auflösung geltenden Bedingungen fest. Sie bezieht sich ausschließlich auf das Gebiet der Zusammenarbeit, das von den Mitgliedern bestimmt wurde, und legt deren Zuständigkeiten fest.

Frau Koloniaris wird in der Sitzung mündlich zu b) berichten.

Beschlussempfehlung:

a) Kenntnisnahme

b) Beschlussempfehlung: Die Zweckverbandsversammlung stimmt dem vorliegenden Strukturvorschlag zur Umgestaltung der Euregio Maas-Rhein in ein EVTZ zu. Die Mitglieder des EMR-Vorstandes aus der Region Aachen werden, unterstützt durch die Geschäftsstelle, den Prozess weiter begleiten. Nach Vorliegen der Entwürfe für die Übereinkunft und die Satzung des neu zu gestaltenden EVTZ werden diese der Zweckverbandsversammlung zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt werden.

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlage/n:

Zu a)

Anlage 1 zur Vorlage 2017-128_EMR Jahresbericht 2016

Anlage 2 zur Vorlage 2017-128_EMR Arbeitsplan 2017

Zu b)

Anlage 3 zur Vorlage 2017-128_Grundlagen EVTZ

Anlage 4 zur Vorlage 2017-128_EMR-Präsentation zu EVTZ