Auszug - Aktuelle Informationen im Rahmen des Strukturwandels Rheinisches Revier  

Kenntnisnahme

Frau Prof. Vaeßen berichtet über die aktuellen Entwicklungen im Rheinischen Revier aus Sicht der Leitung des Revierknotens Innovation und Bildung:

Zur weiteren Ausgestaltung der Prozesse im Rheinischen Revier auf Arbeitsebene tagt einmal im Monat der Koordinierungskreis (Teilnehmer*innen: Revierknotenvorsitzenden, Mitarbeiter*innen der Stabstelle Strukturwandel des MWIDE, Mitarbeiter*innen der zuständigen Abteilung der BZR Köln, der Agentur für Arbeit). Es wurden sog. Kernteams pro Revierknoten etabliert (Mitarbeiter*innen: der Fachressorts der beteiligten Landesministerien, Agentur für Arbeit, Stabstelle MWIDE), die die Aufgabe haben gemeinsam den jeweiligen Revierknoten auf Arbeitsebene im Hinblick auf Strategieentwicklung etc. zu beraten.

Eine große Herausforderung in Bezug auf die Bewilligung möglicher Gelder für den Strukturwandel ist das Thema des EU-Beihilferechtes. Dis gilt insbesondere wenn es um die erforderliche Schaffung neuer Arbeitsplätze in Unternehmen geht (Stichwort: Launchcenter). Hier arbeitet das MWIDE an einer rechtlichen Lösung.

Um Kommunen/Bürgermeister und Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in Kontakt zu bringen wird die Region Aachen am 27. Oktober 202 eine Veranstaltung im Science College Overbach zu dem „Idee findet Kommune“ veranstalten. Die nächste digitale Fachkonferenz des Revierknotens Innovation und Bildung findet am 1. Dezember 2020 statt.

Eine bisher nicht zufriedenstellend gelöste Problematik im Rahmen des Strukturwandelprozesses ist die Beteiligung der Bevölkerung- Alle Anwesenden sind sich darüber einig, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen der ZRR hier nicht ausreichend sind. Einerseits gibt es viele Menschen, die sich beteiligen wollen aber nicht wissen wo, andererseits sind viele Menschen noch unzureichend oder gar nicht über die anstehenden Transformationsprozesse in Kenntnis gesetzt.

Darüber hinaus wird von den Anwesenden betont, dass der Kommunikationsprozess innerhalb der Gremien der Zukunftsagentur Rheinisches Revier deutlich zu verbessern ist.

Herr Kolvenbach verweist in diesem Zusammenhang auf das diesbezügliche Schreiben der Fraktionsvorsitzenden des Region Aachen Zweckverband an den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der ZRR, Herrn Landrat Kreuzberg, welches leider den Weg in die Presse gefunden hat. Dies war unter den Fraktionsvorsitzenden nicht abgesprochen. Durch solche Aktionen ist eine vertrauliche Zusammenarbeit in dem Gremium gefährdet.