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Beschluss: Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet die Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen, Version 2.0 und beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force Region Aachen die Leitlinien dafür kontinuierlich weiterzuentwickeln sowie die Weiterqualifizierung der Projekte im Projektspeicher voranzutreiben. Im Ergebnis soll eine Positivliste der Projekte beschlossen werden.
Beschlossen mit 14 Enthaltungen
Herr Hartmann erklärt die Enthaltung seiner Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt damit, dass die von ihnen im Wirtschaftsausschuss eingebrachten Ergänzungswünsche sich in der vorliegenden Version der Leitlinien nicht wiederfänden.
Der von der Fraktion der Grünen am Vormittag der Sitzung nachgereichte Ergänzungsantrag zu den Leitlinien Strukturwandel 2.0 wurde nicht berücksichtigt, da hierzu eine Diskussion des Papieres in den anderen Fraktionen erforderlich ist. Es wurde vereinbart, den Ergänzungsantrag bei der Weiterentwicklung der Leitlinien zu berücksichtigen.
Der Antrag der Fraktion die Grünen ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
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