Bürgerinformationssystem
Frau Scheidt bittet um Information, welche Projektanträge und –finanzierungen gestellt sind bzw. in der Vorbereitung sind, um künftige finanzielle Auswirkungen besser abschätzen zu können.
Frau Prof. Vaeßen sichert den Mitgliedern zu, dass dem Protokoll eine Anlage beigefügt wird, in der die gewünschten Informationen zur Verfügung gestellt werden (siehe untenstehende Auflistung).
Beschluss:
1. Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung und den dazu gehörenden Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 und die sich daraus ergebenden Umlagebeträge der Verbandsmitglieder. 2. Der im Haushaltsentwurf vorgesehene Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgelegt. 3. Die Zweckverbandsversammlung genehmigt den beigefügten Stellenplan 2016/2017. 4. Die Zweckverbandsversammlung fordert die Geschäftsstelle auf, die Haushaltssatzung und den Haushaltsentwurf unmittelbar der Bezirksregierung Köln/Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.
Einstimmig
Auflistung: Die Projektfinanzierungen ergeben sich aus dem Entwurf der Haushaltssatzung in den jeweiligen Produktbeschreibungen. Nachfolgend sind die wichtigsten Elemente mit der jeweiligen Förderachse sowie den jährlichen Zuschussbeträgen aufgeführt:
Regionalagentur ESF271.000 € Kompetenzzentrum Frau und BerufEFRE306.000 € Koordinierungsstelle Regionale KulturpolitikLand NRW. 40.000 € INTERREG Management INTERREG EMR 70.000 €
Folgende Anträge sind in Vorbereitung und werden in nächsten Fachausschüssen vorgestellt: Early TechINTERREG Destination multiplexINTERREG Medienplattform/berufliche BildungINTERREG KlimaExpo NRWEFRE/KlimaExpo Die genauen Budgets der beantragten Projekte ergeben sich erst mit der Bewilligung, es ist jedoch immer von einem mindestens 20%-igen Eigenanteil aus Mitteln des Region Aachen Zweckverband auszugehen.
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