Auszug - Haushaltsplanberatung 2019 & 2020  

Beschluss:

Kenntnisnahme

Herr Pöhler erteilt hierzu Frau Prof. Vaeßen das Wort, die zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 die diesem Protokoll beigefügten Ausführungen macht. Es gilt das gesprochene Wort.

Wie unter TOP 2 beschlossen, werden TOP 5 und 6 sowie der Antrag der Fraktionen des Region Aachen Zweckverband zum Thema „Vorzeitige Ausschreibung der im Rahmen der Haushaltsplanberatungen beantragten zusätzlichen Stellen im Themenbereich Strukturentwicklung“ gemeinsam behandelt.

Der Antrag der Fraktionen ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der Antrag wird um einen dritten Punkt ergänzt.

1. Die Fraktionen des Region Aachen Zweckverband beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zur vorzeitigen Ausschreibung von zwei Stellen zur Unterstützung der Bearbeitung des Themas Strukturwandel im Rahmen des geplanten Braunkohleausstiegs in der Sitzung der Zweckverbandversammlung am 21. September 2018.

2. Die Verbandsversammlung beschließt die vorzeitige Ausschreibung der beiden folgenden Stellen:

• 1 VZÄ, Eingruppierung 11/2 zur Bearbeitung des Themas „Strukturwandel / Regionalplanung“ (Raumplaner/in oder Wirtschaftsgeograph/in)
• 0,5 VZÄ, Eingruppierung 11/2 zur Bearbeitung des Themas „Kommunikation und Öffentlichkeitarbeit im Rahmen des Themenfeldes Strukturwandel / Regionalplanung“ (Kommunikationswissenschaftler/in o.Ä.)

Die Verbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle mit sofortiger Wirkung die entsprechenden Ausschreibungsverfahren zu starten. Die Besetzung der beiden Stellen erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 & 2020.

3.Vorab gilt zu prüfen, ob Personal aus den Gebietskörperschaften im Rahmen einer Personalgestellung zur Verfügung gestellt werden kann, die den der Ausschreibung entsprechenden Anforderungen genügen.

Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme und 6 Enthaltungen