Auszug - EUREGIO Maas-Rhein: a) Jahresbericht 2016 und Arbeitsplan 2017 [zur Kenntnisnahme] b) Umwandlung der Gesellschaftsform der EMR von einer "Stichting nach niederländischem Recht" in einen "Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)", Stand der Diskussion [zur Entscheidung]; (Sitzungsunterlagen werden nachgereicht)  

Beschluss:

a) Kenntnisnahme

b) Beschlussempfehlung: Die Zweckverbandsversammlung stimmt dem vorliegenden Strukturvorschlag zur Umgestaltung der Euregio Maas-Rhein in ein EVTZ zu. Die Mitglieder des EMR-Vorstandes aus der Region Aachen werden, unterstützt durch die Geschäftsstelle, den Prozess weiter begleiten. Nach Vorliegen der Entwürfe für die Übereinkunft und die Satzung des neu zu gestaltenden EVTZ werden diese der Zweckverbandsversammlung zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt werden.

Einstimmig

Zu a) Der beigefügte Jahresbericht 2016 sowie der Arbeitsplan 2017 der EMR werden mit Lob für die geleistete Arbeit zur Kenntnis genommen. Das Thema „EMR“ soll stärker in die Region Aachen transportiert werden. Die regelmäßige Berichterstattung in der Verbands-versammlung verbessert den Informationsfluss zwischen der Euregio Maas-Rhein und der Region Aachen und schafft mehr Transparenz.

Zu b) Frau Koloniaris erläutert mit Hilfe einer als Anlage beigefügten Präsentation die angestrebte Umgestaltung der EMR in ein EVTZ.

Frau Walsken ergänzt, dass die Umwandlung in ein EVTZ bessere Entscheidungsmög-lichkeiten sowie Vorteile in der Rechtslage bedeuten würden. Eine Neuaufstellung wäre wünschenswert, wird aber nur stattfinden, wenn alle 5 Partnerregionen einverstanden sind.

Die Umwandlung in ein EVTZ wird von den Mitgliedern der Verbandsversammlung begrüßt. Sie schlagen vor, dass die EMR – laut Beschluss des EMR-Vorstandes – schon damit beginnen soll, die organisatorischen Änderungen umzusetzen, da es auf diesem Wege besser möglich ist, den Prozess der Umwandlung zu begleiten.

Abstimmungsergebnis: