Auszug - Landesentwicklungsplan  

Beschluss:

Die Zweckverbandsversammlung beschließt die regionale Stellungnahme zum aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsplans vom 22.09.2015, erteilt der Geschäftsstelle den Auftrag, die regionale Stellungnahme fristgerecht einzureichen und bittet das Land Nordrhein-Westfalen, die regionale Position bei der Überarbeitung des LEP zu berücksichtigen.

Herr Dr. Epping von der Staatskanzlei NRW präsentiert die aktuellen Entwicklungen zum LEP.

Der Referent machte deutlich, dass sich die Stellungnahmen im 2. Beteiligungsverfahren nur auf die in der Synopse dargestellten Änderungen beziehen sollen. Von daher ist auch keine Fristverlängerung über den 15. Januar heraus vorgesehen. Aus dem Ausschuss war die ambitionierte Zeitplanung im Beteiligungsverfahrens kritisch hinterfragt worden angesichts der Abstimmungsprozesse auf teilregionaler und regionaler Ebene.

Der Vortrag ist als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig