Auszug - Aktuelles zum Strukturwandel im Rheinischen Revier  

Kenntnisnahme

Frau Vaeßen stellt aktuelle Themen zum Strukturwandel im Rheinischen Revier vor. In Ergänzung zur Vorlage erläutert Sie, dass:

-          Herr Sterck die Zukunftsagentur zum 31. Oktober verlassen hat und nun die Leitung eines Referats in der Abteilung 1 im Wirtschaftsministerium des Landes übernommen hat,

-          Herr Dr. Brinitzer sein Amt als Vorsitzender des Revierknotens Industrie zum 30. Oktober niedergelegt hat,

-          der Revierknoten Energie zum Ende des Jahres in der jetzigen Form aufgelöst wird,

-          Frau Elke Hohmann zum 1. November die Leitung der Abteilung „Projekte, Programme, Förderung“ der Zukunftsagentur übernommen hat

-          ein neuer Aufruf im Förderprogramm „Unternehmen Revier” gestartet ist mit einer Einreichfrist bis zum 17. Dezember,

-          im Jahr 2022 die Einführung von Zukunftsgutscheinen für KMU unter Beachtung der De-Minimis Einschränkungen vorgesehen sind,

-          erste Fachjury-Sitzungen für das Programm Revier.Gestalten Anfang Oktober stattgefunden haben. Die offizielle Sternevergabe für die Projekte wird am 10. Dezember im Aufsichtsrat der Zukunftsagentur erfolgen.

-          Der neue Aufruf für Revier.Gestalten am 30. November endet und der folgende Aufruf voraussichtlich im Februar 2022 startet.

Frau Schmitt-Promny gibt an, dass Sie zunehmend den Überblick über den aktuellen Status der unterschiedlichen Projekte im Strukturwandel verliert. Frau Prof. Dr. Vaeßen stimmt inhaltlich zu, empfindet den Ausschuss jedoch als falsche Ort für eine solche Diskussion. Herr Dr. Nolten stimmt ebenfalls zu und verweist auf die Gremien der Zukunftsagentur, wünscht aber auch in Zukunft einen kurzen Statusbericht durch die Geschäftsstelle.