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Auszug - Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
SI/2021/088 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Park-Terrassen
Ort: Park-Terrassen: Dammstr. 40, 52066 Aachen
 
Beschluss


Herr Schwuchow kritisiert, dass nicht der Vorsitzende bzw. die Stellvertretung des Vorsitzenden die Sitzung eröffnen.

 

Frau Schmitt-Promny stimmt dieser Kritik zu. Sie ergänzt, dass die Terminwahl unglücklich ist, aufgrund paralleler Sitzungstermine der Stadt Aachen.

 

Herr Schwuchow stellt daraufhin einen formellen Antrag auf Vertagung des Ausschusses. Herr Dr. Kehren plädiert in diesem Zusammenhang für eine Fortsetzung der Sitzung.

 

Der Antrag auf Vertagung wird mit 7 zu 5 Stimmen angenommen. Frau Schmitt-Promny schlägt vor, im Vorfeld der Verbandsversammlung eine Videokonferenz anzusetzen. Frau Prof. Dr. Vaeßen äußert jedoch rechtliche Bedenken, sodass eine Vorberatung nicht möglich sein wird.

 

In der Zwischenzeit trifft Herr Dr. Nolten ein. Daraufhin stellt Frau Schmitt-Promny einen Rückholungsantrag für die Wiederaufnahme der Ausschusssitzung. Dieser wird einstimmig beschlossen.

 

Frau Prof. Dr. Vaeßen erläutert, dass terminliche Überschneidungen von Sitzungsterminen nicht immer vermeidbar sind, da eine Vielzahl von unterschiedlichen Gremiensitzungsterminen bei der Festlegung der Sitzungen der Region Aachen berücksichtigt werden, was aber nicht immer zu 100 % umzusetzen ist.