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Tagesordnung - SI/2020/076 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2020/076 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Industriemuseum Zinkhütter Hof
Ort: Industriemuseum Zinkhütter Hof, Cockerillstraße 90, 52222 Stolberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Änderungswünsche zur Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021  
Enthält Anlagen
2020/369  
Ö 4  
Quartalsbericht zum 31.03.2020  
Enthält Anlagen
2020/370  
Ö 5  
Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrags der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH  
Enthält Anlagen
2020/367  
Ö 6  
Aktivitäten der Geschäftsstelle der Region Aachen im Rahmen der Corona-Pandemie  
2020/371  
Ö 7  
Aktuelle Informationen im Rahmen des Strukturwandels Rheinisches Revier  
Enthält Anlagen
2020/372  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

kein

 

   
    18.06.2020 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Kenntnisnahme

 

Frau Prof. Vaeßen berichtet über die aktuellen Entwicklungen im Rheinischen Revier aus Sicht der Leitung des Revierknotens Innovation und Bildung:

Zur weiteren Ausgestaltung der Prozesse im Rheinischen Revier auf Arbeitsebene tagt einmal im Monat der Koordinierungskreis (Teilnehmer*innen: Revierknotenvorsitzenden, Mitarbeiter*innen der Stabstelle Strukturwandel des MWIDE, Mitarbeiter*innen der zuständigen Abteilung der BZR Köln, der Agentur für Arbeit). Es wurden sog. Kernteams pro Revierknoten etabliert (Mitarbeiter*innen: der Fachressorts der beteiligten Landesministerien, Agentur für Arbeit, Stabstelle MWIDE), die die Aufgabe haben gemeinsam den jeweiligen Revierknoten auf Arbeitsebene im Hinblick auf Strategieentwicklung etc. zu beraten.

Eine große Herausforderung in Bezug auf die Bewilligung möglicher Gelder für den Strukturwandel ist das Thema des EU-Beihilferechtes. Dis gilt insbesondere wenn es um die erforderliche Schaffung neuer Arbeitsplätze in Unternehmen geht (Stichwort: Launchcenter). Hier arbeitet das MWIDE an einer rechtlichen Lösung.

Um Kommunen/Bürgermeister und Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in Kontakt zu bringen wird die Region Aachen am 27. Oktober 202 eine Veranstaltung im Science College Overbach zu dem „Idee findet Kommune“ veranstalten. Die nächste digitale Fachkonferenz des Revierknotens Innovation und Bildung findet am 1. Dezember 2020 statt.

Eine bisher nicht zufriedenstellend gelöste Problematik im Rahmen des Strukturwandelprozesses ist die Beteiligung der Bevölkerung- Alle Anwesenden sind sich darüber einig, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen der ZRR hier nicht ausreichend sind. Einerseits gibt es viele Menschen, die sich beteiligen wollen aber nicht wissen wo, andererseits sind viele Menschen noch unzureichend oder gar nicht über die anstehenden Transformationsprozesse in Kenntnis gesetzt.

Darüber hinaus wird von den Anwesenden betont, dass der Kommunikationsprozess innerhalb der Gremien der Zukunftsagentur Rheinisches Revier deutlich zu verbessern ist.

 

Herr Kolvenbach verweist in diesem Zusammenhang auf das diesbezügliche Schreiben der Fraktionsvorsitzenden des Region Aachen Zweckverband an den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der ZRR, Herrn Landrat Kreuzberg, welches leider den Weg in die Presse gefunden hat. Dies war unter den Fraktionsvorsitzenden nicht abgesprochen. Durch solche Aktionen ist eine vertrauliche Zusammenarbeit in dem Gremium gefährdet.

Ö 8  
Stellungnahme der Region Aachen zum WSP im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlichen Belange  
Enthält Anlagen
2020/373  
Ö 9  
Finanzierung der Stichting euPrevent  
Enthält Anlagen
2020/374  
Ö 10  
INTERREG V-A EMR: COVID-19 Call  
2020/375  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)