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Tagesordnung - SI/2019/050 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: SI/2019/050 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Saal 2
Ort: Technologiezentrum am Europaplatz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Regionale Begleitung des Strukturwandelprozesses im rheinischen Braunkohlerevier  
Enthält Anlagen
2019/271  
    VORLAGE
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Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force, die strategische Entwicklung der Region Aachen im Hinblick auf den Strukturwandel weiter voranzutreiben und die Interessen der Region Aachen in dem Strategie- und Organi-sationsprozess der nächsten Monate offensiv zu vertreten.

 

   
    14.03.2019 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force, die strategische Entwicklung der Region Aachen im Hinblick auf den Strukturwandel weiter voranzutreiben und die Interessen der Region Aachen in dem Strategie- und Organi-sationsprozess der nächsten Monate offensiv zu vertreten.

 

Einstimmig

 

 

Frau Prof. Dr. Vaeßen erläutert die Sachlage zur regionalen Begleitung des Strukturwandelprozesses im Rheinischen Revier.

In der folgenden Diskussion besteht Einigkeit darüber, die nächsten Monate zu nutzen, Strukturen aufzubauen und über die Task Force eigene Vorschläge der Region in den Prozess einzubringen. Der Ausschussvorsitzende  verdeutlicht die Notwendigkeit zur Versachlichung der Debatte beizutragen, indem die Positionierungen im Abschlussbericht nicht in Frage gestellt werden.

 

   
    01.04.2019 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Zweckverbandsversammlung begrüßt die von der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vorgelegten Empfehlungen als Signal eines breiten gesellschaftlichen Konsens in der Kohlepolitik, beauftragt die Geschäftsstelle gemeinsam mit der Task Force, die strategische Entwicklung der Region Aachen im Hinblick auf den Strukturwandel weiter voranzutreiben, die Interessen der Region Aachen in dem Strategie- und Organisationsprozess der nächsten Monate offensiv zu vertreten, regelmäßig zu berichten und geeignete Instrumente für eine Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Die Zweckverbandsversammlung fordert die Landes- und Bundesregierung auf, die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung unverzüglich und vollständig umzusetzen.

 

Einstimmig

 

Herr Sterck, Geschäftsführer der ZRR, erläutert an Hand einer Präsentation den aktuellen Sachstand.

Seit 2018 hat die Zukunftsregion Rheinisches Revier mit der neue hinzugekommenen Stadt Mönchengladbach 16 Gesellschafter.

Auf Nachfrage erklärt Herr Sterck, dass es für eine Auswahl und Bewertung der einzelnen Projektvorschläge sowohl Fachjurys als auch Fachbeiräte geben wird. Er weist darauf hin, dass die endgültigen Kriterien zur Projektauswahl vom Bund vorgegeben werden.

Frau Regierungspräsidentin Walsken ergänzt, dass die ZRR im ersten Schritt ein Leitbild bzw. eine Zukunftsversion zu entwickeln habe, in der der strategische Prozess des Region Aachen Zweckverband einzubringen sei.

Ziel ist es, für das Gebiet der ZRR ein strategisches Gesamtkonzept zu entwickeln, um so eine „geordnete“ Umsetzung strategisch wichtiger Projekte zu erreichen.

 

Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 190329_Zukunft ist unser Revier (10933 KB)      
Ö 4  
Leitlinien für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region Aachen 2.0  
Enthält Anlagen
2019/272  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstand im Zukunftsprozess Planung  
2019/273  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand EFRE-Förderung (Bericht aus dem EFRE-Begleitausschuss)  
Enthält Anlagen
2019/274  
Ö 7  
Eine Arbeitgeber-Marke für die Region - Kompetenznetzwerk "Familienfreundliche Unternehmen Ihrer Region"  
2019/252  
Ö 8  
Bericht der Geschäftsstelle  
Enthält Anlagen
2019/275  
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)