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Tagesordnung - SI/2017/015 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen  

 
 
Bezeichnung: SI/2017/015 Ordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen
Gremium: Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
Datum: Fr, 30.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:40 - 13:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mediensaal
Ort: Haus der Städteregion, Zollernstrasse 10, 52070 Aachen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung durch die Vorsitzende der Verbandsversammlung      
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl des Verbandsvorstehers / der Verbandsvorsteherin des Region Aachen - Zweckverband sowie dessen/deren Stellvertretungen  
2017/126  
Ö 4  
Arbeitsgruppe Gesundheitsregion Aachen - Besetzung und Bericht zur konstituierenden Sitzung  
2017/115  
Ö 5  
Bestellung von Herrn Ralf Bruns (VUV) zum beratenden Mitglied im Ausschuss für (eu)regionale Gesundheit  
2017/118  
Ö 6  
Smartphone-basierte Alarmierungssysteme für Ersthelfer
2017/116  
Ö 7  
Aufnahme Vertreter der Provinz NL-Limburg und Ostbelgiens in RKP-Jury  
2017/109  
Ö 8  
Europäisches Sprachensiegel für "Hayya! - Geschichten spielen - Deutsch lernen"  
Enthält Anlagen
2017/110  
Ö 9  
"Den Wandel gestalten" - Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030  
Enthält Anlagen
2017/102  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

   
    08.06.2017 - Ausschuss für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

Dem Beschluss wurde mit 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

 

Die SPD, die CDU sowie der DGB stimmen dem Beschlussvorschlag zu. Die Grünen sind gegen den Beschlussvorschlag, da ihrer Meinung nach noch Diskussionsbedarf besteht.

 

Im Kreis Düren wurde das Eckpunktepapier aus zeitlichen Gründen noch nicht besprochen.

 

Das Eckpunktepapier „Den Wandel gestalten“, welches zur Zeit in den Gremien des Region Aachen – Zweckverband beraten wird, wird am 10. Juli zwischen 9.00 und 10.30 Uhr bei einer Veranstaltung am Indemann den Bundestagsabgeordneten, den Landtagsabgeordneten und den Bundestagskandidaten vorgestellt werden.

 

 

 

   
    30.06.2017 - Verbandsversammlung des Region Aachen Zweckverband
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Zweckverbandsversammlung verabschiedet das Papier „Den Wandel gestalten“ – Eckpunkte der Strukturentwicklung Region Aachen 2030 und beauftragt die Geschäftsstelle in Abstimmung mit den anderen Partnern dieses Papier über die Landtagsabgeordneten und die Bundestagsabgeordneten bzw. die Kandidaten für den Bundestag in die Landes- bzw. Bundespolitik einzubringen.

 

Dem Beschluss wird mit 37 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen zugestimmt.

 

 

Das Eckpunktepapier „Den Wandel gestalten“, welches in den Gremien des Region Aachen – Zweckverband beraten wurde, wird ebenfalls am 10. Juli zwischen 9.00 und 10.30 Uhr bei einer Veranstaltung am Indemann den Bundestagsabgeordneten, den neu gewählten Landtagsabgeordneten und den Bundestagskandidaten vorgestellt werden.

Ö 10  
Stand und Perspektiven des Aufgabengebietes "Forschung und Bildung" in der Metropolregion Rheinland, Vortrag Herr Dipl.-Ing. Michael Bayer  
2017/127  
Ö 11  
Resolution für die Reaktivierung der Strecke Stolberg - Eupen mit der Euregiobahn  
Enthält Anlagen
2017/129  
Ö 12  
Sachstand INTERREG V-A Euregio Maas-Rhein  
2017/105  
Ö 13  
Enthält Anlagen
EUREGIO Maas-Rhein: a) Jahresbericht 2016 und Arbeitsplan 2017 [zur Kenntnisnahme] b) Umwandlung der Gesellschaftsform der EMR von einer "Stichting nach niederländischem Recht" in einen "Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)", Stand der Diskussion [zur Entscheidung]; (Sitzungsunterlagen werden nachgereicht)  
Enthält Anlagen
2017/128  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen und Mitteilungen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)