Tagesordnung - SI/2021/088 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Gesundheit  

Kenntnisnahme

Herr Bau erläutert, dass 59 Projekte eingereicht worden sein, eine Fachjury entscheide im Dezember darüber. In einer Diskussionsrunde zum Thema Berufliche Bildung im Rheinischen Revier wurde eine Roadmap vorgestellt und diskutiert. Abschließend wurden zwei Themen benannt, die zeitnah aufgegriffen werden sollen: Marketingmaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der beruflichen Bildung. Sowie die Überarbeitung von Inhalten verschiedener Ausbildungsgänge innerhalb der bestehenden Regularien. Das Netzwerk BME des Rheinischen Reviers wird am 17.11. auf Schloss Türnich zu Fragen der nachhaltigen Transformation des Rheinischen Reviers tagen.

Herr Bausch begrüßte, dass ab Herbst kommenden Jahres das Thema Kultur & Strukturwandel auf der Agenda stünde und dann auch touristische und kulturelle Projekte in diesem Zusammenhang erarbeitet werden könnten.

Kenntnisnahme

In ihren Ausführungen zur Vorlage weist Frau Prof. Dr. Vaeßen darauf hin, dass in den Fachjury-Sitzungen die eingereichten Projektskizzen im Rahmen von Revier.Gestalten vorbewertet wurden. Auf Basis dieser Vorbewertungen entscheidet der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur am 10.12.2021 über die Verleihung von Sternen für diese Projekteinreichungen. Ein Projekt kann max. 300 Punkte erreichen. Alle Projekte, die mehr als 150 Punkte haben, wurden zur Förderung vorgeschlagen. Pro Zukunftsfeld sind 100 Mio. € vorgesehen. Da die einzelnen Zukunftsfelder teilweise überzeichnet sind, zeichnet sich eine Umschichtung von Mitteln ab.

Zum Bericht von Frau Prof. Vaeßen gibt es keine Wortmeldungen.

Kenntnisnahme

Frau Vaeßen stellt aktuelle Themen zum Strukturwandel im Rheinischen Revier vor. In Ergänzung zur Vorlage erläutert Sie, dass:

-          Herr Sterck die Zukunftsagentur zum 31. Oktober verlassen hat und nun die Leitung eines Referats in der Abteilung 1 im Wirtschaftsministerium des Landes übernommen hat,

-          Herr Dr. Brinitzer sein Amt als Vorsitzender des Revierknotens Industrie zum 30. Oktober niedergelegt hat,

-          der Revierknoten Energie zum Ende des Jahres in der jetzigen Form aufgelöst wird,

-          Frau Elke Hohmann zum 1. November die Leitung der Abteilung „Projekte, Programme, Förderung“ der Zukunftsagentur übernommen hat

-          ein neuer Aufruf im Förderprogramm „Unternehmen Revier” gestartet ist mit einer Einreichfrist bis zum 17. Dezember,

-          im Jahr 2022 die Einführung von Zukunftsgutscheinen für KMU unter Beachtung der De-Minimis Einschränkungen vorgesehen sind,

-          erste Fachjury-Sitzungen für das Programm Revier.Gestalten Anfang Oktober stattgefunden haben. Die offizielle Sternevergabe für die Projekte wird am 10. Dezember im Aufsichtsrat der Zukunftsagentur erfolgen.

-          Der neue Aufruf für Revier.Gestalten am 30. November endet und der folgende Aufruf voraussichtlich im Februar 2022 startet.

Frau Schmitt-Promny gibt an, dass Sie zunehmend den Überblick über den aktuellen Status der unterschiedlichen Projekte im Strukturwandel verliert. Frau Prof. Dr. Vaeßen stimmt inhaltlich zu, empfindet den Ausschuss jedoch als falsche Ort für eine solche Diskussion. Herr Dr. Nolten stimmt ebenfalls zu und verweist auf die Gremien der Zukunftsagentur, wünscht aber auch in Zukunft einen kurzen Statusbericht durch die Geschäftsstelle.