Tagesordnung - SI/2019/055 Ordentliche Sitzung des Ausschusses für (eu)regionale Wirtschaft, Strukturentwicklung und Tourismus  

Kenntnisnahme

Frau Prof. Vaeßen erwähnt, dass die Zukunftsagentur Rheinisches Revier zeitnah einen regelmäßigen Newsletter herausgeben wird. Sobald ihr der entsprechende Link vorliegt, wird sie diesen an die Mitglieder der Verbandsversammlung senden, damit jeder die Möglichkeit hat, sich für den Newsletter anzumelden.

Frau Prof. Vaeßen stimmt den Anmerkungen einiger Ausschussmitglieder zu, dass das Thema der Ausgestaltung und Finanzierung der einzelnen Revierknoten noch nicht abschließend diskutiert ist. Hier sollen jedoch in Abstimmung mit der Bezirksregierung und des MWIDE bis Ende September Lösungen gefunden werden.

Kenntnisnahme

Frau Prof. Dr. Vaeßen berichtet aus der Arbeitsgruppe für den Strukturwandel, die regelmäßig im MWIDE stattfindet. Rainer Imkamp, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Brühl, ist ebenfalls in dieser Arbeitsgruppe und ergänzt die Ausführungen von Frau Vaeßen.

Am 11.06.2019 hat ein Gespräch von Herrn Pusch, Herrn Dr. Grüttemeier, Herrn Bayer und Frau Prof. Vaeßen mit Herrn Staatssekretär Dammermann zum Thema Strukturwandel und der Positionierung der Region Aachen stattgefunden. Dort wurde informiert, dass in 2019 keine weiteren Gelder zu erwarten sind. Das Strukturstärkungsgesetz wird erst verabschiedet, ehe entsprechende Förderaufrufe veröffentlicht werden.

In der nachfolgenden Diskussion bestand Konsens, dass auf Grund der Gremienvielfalt Parallelstrukturen zu vermeiden sind und insbesondere die betroffenen Gebietskörperschaften in den Informationsfluss einzubinden sind – es geht hierbei besonders um die Rückkopplung in die Gebietskörperschaften. Mit Blick auf die ZRR wurde betont, dass die Region Aachen eine wichtige Teilregion darstellt, umso wichtiger ist es, mit einer Stimme zu sprechen. Die Anwesenden betonen zugleich die großen Chancen des Strukturwandels und sind willens, diese wahrzunehmen.

Im gesamten Strukturwandel ist das Thema „Fachkräftesicherung“ und „Fachkräftegewinnung“ als Querschnitt immer mitzudenken, insbesondere im Hinblick auf den bereits bestehenden Fachkräftemangel.

Kenntnisnahme

Die Geschäftsführerin des Region Aachen Zweckverband gibt zur Vorlage dieses Tagesordnungspunktes einige Erläuterungen: In den monatlichen Treffen der Koordinierungsrunde im MWIDE wird weiterhin an einer inhaltlichen und strukturellen Fokussierung der einzelnen Zukunftsfelder durch die Vorsitzenden der Regionalknoten gearbeitet. Ziel ist es, im Herbst dieses Jahres ein entsprechendes strategisches Papier aus den einzelnen Inhalten der Revierknoten zusammenzuführen, dieses zu diskutieren und in den Gremien der Zukunftsagentur zu beschließen.

Von den Vertreterinnen und Vertretern der Gebietskörperschaften in der Verbandsversammlung wurde parteiübergreifend gefordert, dass die Aufbau- und Ablauforganisation der Zukunftsagentur dringend zu klären ist, damit ein transparenter Prozess möglich wird. Darüber hinaus wurde zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass es unbedingt erforderlich ist, dass die Auswahlkriterien für die zukünftig zu bewilligenden Projekte klar und transparent darzustellen sind. Hierzu sei es dringend erforderlich, Qualitätskriterien aufzustellen, so dass eine entsprechende objektive Bewertung der eingereichten Projekte möglich ist.

Darüber hinaus wurde von Seiten der Geschäftsstelle zugesichert, regelmäßig in allen Gremien der Region Aachen über das weitere Procedere im Rahmen des Strukturwandelprozesses zu berichten.